• Bis 2015 sind über 50.000 zusätzliche Studienplätze im Rahmen des Hochschulpaktes 2020 entstanden
  • Bund stockt seinen Anteil am Hochschulpakt ab 2024 auf 2,05 Milliarden auf
  • Pakt für Forschung und Innovation sieht für die großen Forschungsorganisationen über zehn Jahre jährlich drei Prozent mehr vor

Die Einigung von Bund und Ländern über die Fortschreibung zentraler Programme im Hochschulbereich, des Hochschulpaktes 2020, des Paktes für Forschung und Innovation sowie des Qualitätspaktes Lehre, war heute Gegenstand der Diskussion im Hessischen Landtag. Die Regierungsfraktionen hatten hierzu die Initiative „Wissenschaft und Forschung stärken – Studium und Lehre ausbauen“ eingebracht (Drs. 20/629). Der hochschulpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Andreas Hofmeister, erklärte in der Debatte:

„Der Hochschulpakt 2020 ist eine Erfolgsgeschichte. Bereits in seiner ersten Phase von 2007 bis 2010 haben die hessischen Hochschulen die Vorgaben mit mehr als 9.300 zusätzlichen Studienplätzen deutlich übertroffen. In der zweiten Phase bis 2015 wurden durch das Engagement der staatlichen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften weitere 42.800 geschaffen. Dazu haben sie neue Studienangebote entwickelt, Infrastruktur errichtet und Personal rekrutiert. Zusätzlich wurden aus dem Baumaßnahmen-Programm („HSP 2020 INVEST“) unterschiedliche Bauprojekte, die Anmietung von Räumlichkeiten sowie die Weiternutzung von Gebäuden unterstützt, um dem Mangel an Lehrräumen und Hörsälen erfolgreich zu begegnen.
Die Einigung zwischen Bund und Ländern über die Fortführung des Hochschulpaktes sowie der weiteren Bund-Länder-Programme „Pakt für Forschung und Innovation“ sowie „Qualitätspakt Lehre“ ist eine gute Nachricht mit enormer Signalwirkung für den Hochschulstandort Hessen: Endlich haben unsere Universitäten, unsere Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und viele Mitarbeiter im Hochschulbereich in vielen Fragen dringend notwendige Planungssicherheit.

Das ist auch dem Einsatz und Verhandlungsgeschick des ehemaligen Wissenschaftsministers Boris Rhein und seiner Nachfolgerin im Amt, Angela Dorn zu verdanken, die sich gemeinsam mit den Verantwortlichen in den Ländern für eine Verstetigung und Verbesserung des Hochschulpaktes eingesetzt haben. Der Bund stockt seinen Anteil am Hochschulpakt nunmehr zunächst ab 2021 auf 1,88 Milliarden jährlich auf und ab 2024 auf 2,05 Milliarden. In Hessen haben wir bereits vorab vereinbart, dass die kofinanzierten Mittel um vier Prozent jährlich steigen sollen. Diese Anstrengungen sind notwendig und richtig, denn Hessen hat im Zeitraum zwischen 2005 – dem Bezugsjahr des bisherigen Hochschulpaktes – und 2018 mit über 60 Prozent einen der stärksten Anstiege der Studentenzahlen im bundesweiten Vergleich bewältigt.

Auch die Fortführung des Qualitätspaktes Lehre und die erzielte Verständigung über den Pakt für Forschung und Innovation sind wichtige Bausteine für den weiteren Erfolg des Hochschulstandortes. So werden die für den Pakt für Forschung und Innovation zur Verfügung stehenden Mittel um jährlich drei Prozent über eine Laufzeit von zehn Jahren gesteigert. Die großen Forschungsorganisationen in Deutschland haben damit eine verlässliche und transparente Grundlage, um im internationalen Wettbewerb weiter bestehen zu können.

Gerade in Zeiten mit großen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen müssen wir auf Forschung und Innovation setzen, um das Chancenland Hessen innovationsfähig zu erhalten und zukunftsfest zu machen. Die jetzt erzielte Einigung leistet hierzu einen wichtigen Beitrag, auf dem wir die erfolgreiche Hochschulpolitik der vergangenen Jahre fortsetzen werden. Jetzt sind die Ministerpräsidenten Anfang Juni gefordert, den Weg für die Fortschreibung dieser Erfolgsgeschichte freizugeben.“

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag

Ansprechpartner

Andreas Hofmeister

Vorsitzender Unterausschuss für Heimatvertriebene,
Sprecher im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

+49 6431 92074
a.hofmeister@ltg.hessen.de