Eine "Farce" nannte Eva Kühne-Hörmann, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, das Verhalten der Oppositionsparteien in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst zur Novellierung des Hochschulgesetzes, die sich insbesondere dem Projekt einer Stiftungsuniversität Frankfurt widme. In der zweiten Lesung im Plenum des Hessischen Landtags, die vergangene Woche stattgefunden habe, seien die Argumente "in aller Breite und Tiefe" ausgetauscht worden: "Es ist kein Wille zur Einigung erkennbar, was die Inhalte betrifft. Der Opposition geht es einzig und allein darum, eine Verzögerungstaktik zu fahren."

Die CDU-Politikerin wies auf die "ausgezeichnete Zusammenarbeit" mit der Frankfurter Universitätsleitung und insbesondere dem Präsidenten, Herrn Professor Dr. Steinberg, hin. "Diese störungsfreie Kooperation missfällt offenbar den anderen Fraktionen. Wir halten an unserem bekannten Zeitplan fest, da wir wollen, dass die Universität Frankfurt möglichst zeitnah mit den sie betreffenden Regelungen arbeiten kann."
Kühne-Hörmann forderte die Opposition auf, mit ihrem Abstimmungsverhalten in der dritten Lesung Ende September "klar und deutlich" zu dokumentieren, ob sie dem Projekt Stiftungsuniversität zustimmen wolle oder nicht. Es sei problemlos möglich, innerhalb des Gesetzentwurfs einzelnen Ziffern zuzustimmen, so auch den Regelungen zur Stiftungsuniversität. "Wenn die Opposition hier nein sagt, dann hat sie ihr wahres Gesicht gezeigt", so die Hochschulexpertin abschließend.

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