Eva Kühne-Hörmann, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, entgegnete heute der hessischen SPD-Vorsitzenden, dass diese „völlig falsche und geradezu abstruse Rückschlüsse“ aus der gestern vorgestellten OECD-Bildungsstudie ziehe. Es sei ein ebenso „durchschaubarer“ wie „monotoner und rein parteipolitisch motivierter“ Versuch von Frau Ypsilanti, einen Zusammenhang mit der Einführung von Studienbeiträgen herzustellen.

„Erst gestern ist der letzte Gebührenboykott kläglich gescheitert“, erinnerte Kühne-Hörmann. „Sämtliche Aufrufe sind damit flächendeckend verhallt.“ Für die große Mehrheit der Studierenden liege die Notwendigkeit von Studienbeiträgen „auf der Hand“. Da sämtliche Einnahmen direkt und ungeschmälert an die Hochschulen zur weiteren Qualitätsverbesserung von Studium und Lehre flössen, seien die Studierenden „unmittelbar Nutznießer“.

Wer die Qualität der Hochschulausbildung verbessern wolle, könne nicht auf Studienbeiträge verzichten. Die CDU-Hochschulexpertin wies zudem darauf hin, dass Studienbeiträge im „internationalen Vergleich seit langem üblich" seien. „Mit unserem hessischen Modell ist die Sozialverträglichkeit garantiert“, stellte Kühne-Hörmann klar.
Die CDU habe längst „die Zeichen der Zeit“ erkannt und durch „mutiges Handeln die richtigen Weichenstellungen“ vorgenommen. „Durch Studienbeiträge wird eine verbesserte Betreuungsrelation geschaffen und es werden mehr junge Menschen motiviert, das richtige Fach in angemessener Zeit zu studieren.“ Ziel sei vor allem auch, die hohe Abbrecherquote nachhaltig zu senken. „Mit dem Zugang zur Hochschule auch für Handwerksmeister und beruflich Qualifizierte hat diese Landesregierung bereits im Jahr 2004 unter Beweis gestellt, wie man Bildungswege öffnen muss. Guten Morgen, SPD!“, so Kühne-Hörmann.
Kühne-Hörmann kritisierte zudem, dass Ypsilanti immer versprochen habe, die Studienbeiträge in Höhe von etwa 120 Millionen durch Umschichtungen im Haushalt finanzieren zu wollen. „Das hat Ypsilanti nicht halten können, dieser Traum ist zerplatzt. Vielmehr hat ihr Generalsekretär Norbert Schmitt in der Frankfurter Rundschau vom 14.9.2007 angekündigt, den Haushalt um insgesamt 300 Millionen Euro stärker belasten zu wollen. Das ist unseriös und unsozial.“

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