Als ebenso "unseriös" wie "absurd" hat der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hans-Jürgen Irmer, die heutigen Anwürfe der hessischen Grünen gegen Kultus-Staatssekretär Joachim Jacobi bezeichnet. "Mit ihrem Aktionismus, der bewusst ignoriert, dass das Kultusministerium konsequent daran arbeitet, die Mängel der Software zu beheben, müssen wir die Grünen alleine lassen", stellte Irmer fest.

"Die Landesregierung hat klar gestellt, dass die gegenwärtigen Schwierigkeiten bei der Nutzung der Software, die niemand bestreitet, abgestellt werden." Sie habe auch deutlich gemacht, dass die Softwarefirma ihren Auftrag ohne zusätzliche Kosten für das Land erfüllen müsse. "Zudem nennen die Grünen die Summe von 20 Millionen Euro weiterhin wider besseres Wissen. Im gestrigen öffentlichen Ausschuss wurde klargestellt, dass diese Summe für ein Gesamtpaket gezahlt wurde, von dem die LUSD nur ein Teilbereich ist", korrigierte Irmer.

Der Steuerzahler werde keinen Cent mehr bezahlen müssen, da die Kosten für Programmveränderungen von der Softwarefirma übernommen werden. Dass die Probleme mit der Software ärgerlich seien, sei unbestritten. "Wenn sich SPD und Grüne zu ihrer Regierungszeit allerdings genauso intensiv mit der IT-Ausstattung beschäftigt hätten, wie heute mit der Kritik an der CDU, dann hätte die heutige Landesregierung in Schule und Schulverwaltung keine Karteikarten mehr vorgefunden, sondern funktionierende Programme", betonte der CDU-Politiker abschließend.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag