„Die Sicherheit an hessischen Gerichten ist für uns seit längerer Zeit ein wichtiges Anliegen. Deshalb haben wir in den letzten Jahren dieses Thema mit vorangetrieben und als Haushaltsgesetzgeber zusätzliche Mittel für die Sicherheit an den Gerichten zur Verfügung gestellt. So konnte ein sehr hoher Sicherheitsstandard erreicht werden. Durch die Ergebnisse der von der Justizministerin einberufenen Arbeitsgruppe wird eine weitere Optimierung und individuelle Anpassung der Sicherheitskonzepte an den Gerichten erfolgen können. Da Sicherheitsstandards einer regelmäßigen Evaluation bedürfen haben wir die Initiative der Justizministerin sehr begrüßt", sagte der Rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hartmut Honka, heute in Wiesbaden.
 
„An Gerichten spielen sich immer wieder persönliche Dramen ab, die leider immer wieder in irrationalen Handlungen enden können. Sowohl die Bediensteten der Gerichte, als auch Besucher und Rechtssuchenden müssen wir wirksam vor solchen Handlungen schützen, auch im Interesse des Vertrauens in unseren Rechtsstaat. Dazu wurden bereits an nahezu allen Gerichten Metalldetektoren aufgestellt, Sicherheitskonzepte für die Zugangskontrolle erarbeitet und das Personal entsprechend geschult und weitergebildet. Auch wenn es einen 100-prozentigen Schutz nie geben wird, müssen wir die angewendeten Sicherheitskonzepte regelmäßig überprüfen", so Honka.
 
„Das Thema Sicherheit an Gerichten rückt meist nur nach einem entsprechenden Vorfall in den Fokus der öffentlichen Berichterstattung. Bei den regelmäßigen Besuchen unseres Fraktionsarbeitskreises an den hessischen Gerichten sind wir immer wieder erstaunt, welche Gegenstände unverdächtig wirkende Personen versucht haben in ein Gerichtsgebäude mitzunehmen. Hier leistet das Personal an den Gerichten eine vorbildliche Arbeit, wofür ihm unser besonderer Dank gilt“, sagte Honka.

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Ansprechpartner

Hartmut Honka

Vorsitzender Unterausschuss Justizvollzug,
Sprecher im Ausschuss für Digitales und Datenschutz

+49 6103 8021460
h.honka@ltg.hessen.de