• Ressortübergreifende Bündelung von Digitalisierungsvorhaben für passgenaue Maßnahmenpakete
  • Eine Milliarde für Digitalprojekte aus Landesmitteln
  • Hessen ist digitaler Vorreiter und Spitzenland bei Innovation und Forschung

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Digitalministerin Professor Dr. Kristina Sinemus zu Schwerpunkten ihrer Arbeit erklärte der digital- und urheberrechtspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Honka:

„Hessen hat die Digitalisierung als Chance begriffen und ist Vorreiter in der Republik. Beim Breitbandausbau sind wir mit 85,5 Prozent der Haushalte mit einem Netzanschluss von 50 mbit/s unter den besten drei der Flächenländer. Der Nordhessen-Cluster ist eines der größten Datenleitungsprojekte in Europa und unsere Digitalstadt Darmstadt hat den 1. BITKOM-Wettbewerb gewonnen.

Diese Vorreiterrolle werden wir mit dem Digitalministerium weiter ausfüllen und gestalten. Dabei haben wir einen klaren Auftrag: Es geht um eine Digitalisierungspolitik, die übergreifend und von den Menschen aus gedacht wird. Durch die neue Ministerin für digitale Strategie und Entwicklung, Prof. Dr. Kristina Sinemus, werden deshalb alle Digitalisierungsvorhaben ressortübergreifend gebündelt und passgenaue Maßnahmenpakete für unterschiedliche Anforderungen zusammengeschnürt. Damit kommen wir auch den an uns selbst gestellten Ansprüchen und Aufgaben, die wir im Koalitionsvertrag zur Digitalisierung festgesetzt haben, nach. Bereits dort zeigt sich der hohe Stellenwert, die wir der Digitalisierungspolitik durch alle Themenbereiche hindurch beimessen.

Durch die Bündelung der Digitalisierungsvorhaben und Steuerung einer Strategie für das Digitale Hessen haben wir ein klares Ziel, nämlich mehr zu erreichen als die Summe der Einzelmaßnahmen in den Ressorts. Das heute von der Ministerin vorgestellte fünf-Punkte-Programm konzentriert sich auf die zentralen Themenbereiche einer leistungsfähigen Infrastruktur, der digitalen Entwicklung und Stärkung unserer Region in Stadt und Land gleichermaßen, bürgernaher Leistungen im Rahmen des Digitalen Rathaus, Forschungsexzellenzen aus der KI-Forschung verantwortungsvoll für die Menschen zu nutzen und dem ressortübergreifenden Querschnitt bei allen Digitalisierungsvorhaben.

Die neue Qualität dieses Ministeriums liegt genau in diesem ressortübergreifenden Blick auf die Anforderungen, Chancen und Vorhaben der Digitalisierung und ihrem konkreten Nutzen für die Menschen und das Land. In der laufenden Legislaturperiode setzen wir eine Milliarde Euro aus Landesmitteln ein, um der Digitalisierung in Hessen einen noch stärkeren Schub zu geben. Die Steuerung und Koordination dieser Mittel ist sinnvollerweise bei einer Ministerin verankert, die im ständigen Austausch mit allen Fachressorts über notwendige Digitalisierungsvorhaben steht. Die vorgesehenen Mittel können wir so gezielter einsetzen und im Rahmen einer einheitlichen, zielführenden Strategie neue Impulse geben.“

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Ansprechpartner

Hartmut Honka

Vorsitzender Unterausschuss Justizvollzug,
Sprecher im Ausschuss für Digitales und Datenschutz

+49 6103 8021460
h.honka@ltg.hessen.de