Das „Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus ist bundesweit vorbildlich. Die ‚Beratungsstelle Hessen – Religiöse Toleranz statt Extremismus‘ ist als eines der 100 bundesweit besten Projekte des Jahres 2016 von der Initiative ‚Deutschland – Land der Ideen‘ ausgezeichnet worden“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino, anlässlich der Ankündigung der Aktuellen Stunde der Union am kommenden Donnerstag. Die Auszeichnung sei ein „Lob für die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beratungsstelle“ und zeige, dass Hessen „die Weichen in der Islamismusbekämpfung frühzeitig richtig gestellt“ habe.

Die Bekämpfung des Salafismus und anderer Formen des Islamismus hätten für die CDU „höchste Priorität“, sagte Bellino. Hessen sei das erste Bundesland überhaupt gewesen, in dem ein spezielles Präventionsnetzwerk gegen Salafismus ins Leben gerufen wurde. Damit habe Hessen die Blaupause für ähnliche Projekte anderer Länder geliefert, die nach hessischem Vorbild nun nachzuziehen beginnen. „Die in Hessen zur Verfügung stehenden Mittel hat die Regierungskoalition kontinuierlich aufgestockt. Mit 1,2 Millionen Euro steht 2016 das Sechsfache dessen zur Verfügung, was im Gründungsjahr 2014 an Mitteln bereitstand. Das ist ein eindrücklicher Beleg der Entschlossenheit der Koalition, Islamisten kompromisslos zu bekämpfen“, erklärte der Bellino. Mit einem eigenen Programm ‚Extremismusprävention Flüchtlinge‘ werde außerdem dafür gesorgt, Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften und Flüchtlinge selbst aufzuklären und damit vor Anwerbeversuchen von Salafisten zu schützen. Auch hierbei leiste die Beratungsstelle wichtige Arbeit.

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Ansprechpartner

Holger Bellino

Parlamentarischer Geschäftsführer,
Obmann im UNA 19/2,
Sprecher im Ältestenrat

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