Als „Beweis für die anhaltende Attraktivität des Wissenschaftslandes Hessen“ bewertete heute in Wiesbaden die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff, die aktuelle Meldung des Statistischen Landesamtes zu den Studentenzahlen im Wintersemester 2014/15: „Mit rund 238.000 Studenten wird ein neuer Höchststand in der hessischen Landesgeschichte markiert. Die Hochschulen in Hessen bewältigen eine enorme Herausforderung. Mit der Zustimmung der Landesregierung zur Steigerung der Grundfinanzierung der Hochschulen wurden die richtigen Weichen gestellt. Wir unterstützen die Hochschulen bei der Lösung dieser Aufgaben!“ Das Grundbudget wird im kommenden Jahr von derzeit rund 1,523 Milliarden Euro gemäß der Übereinkunft im Hessischen Hochschulpakt auf rund 1,549 Milliarden Euro erhöht. Enthalten sei hierin auch die zugesagte Finanzierung der voraussichtlichen Tariferhöhung.

Ein weiterer Eckpfeiler der Hochschulfinanzierung sei der Hochschulpakt 2020 zwischen Bund und den Ländern zum Ausbau der Studienplatzkapazitäten: „Die Erfüllung der Aufgaben im Rahmen des Hochschulpaktes 2020 ist eine herausragende Leistung des Landes und der Hochschulen. Im Zeitraum zwischen 2015 bis 2018 sind hierfür über die bisherigen Planungen hinaus weitere Landesmittel in Höhe von insgesamt 99 Millionen Euro vorgesehen. Diese ergänzen die für die Jahre 2016 bis 2018 bereits vereinbarten 227 Millionen Euro für die Ausfinanzierung der zweiten Förderphase. Zusätzlich werden in der dritten Förderphase (2016 bis 2023) voraussichtlich insgesamt 620 Millionen Euro Landesmittel benötigt. Dies ist in Zeiten der Haushaltskonsolidierung eine besondere Herausforderung.“

„Die durch die Übernahme der BAföG-Finanzierung durch den Bund freiwerdenden Mittel im Landeshaushalt werden künftig vollständig für den Hochschulbereich zur Verfügung stehen“, erläuterte Wolff weiter. „Das erhöht ebenfalls die Planungssicherheit der Hochschulen und ist beispielgebend im bundesweiten Vergleich. Um dies zu dokumentieren wird ein Hochschulfonds geschaffen, dessen Mittel (2015 rund 79, 6 Millionen Euro und ab 2016 rund 81 Millionen Euro) vollständig in die Finanzierung der Aufwüchse der weiteren Förderphasen des Hochschulpaktes 2020 sowie die erhöhte Grundfinanzierung der Hochschulen ab 2016 fließen werden.“

Wolff wies zudem auf das erfolgreiche Hochschulbauprogramm HEUREKA mit Landesmitteln in Höhe von 3 Milliarden Euro hin, mit welchem bereits seit mehreren Jahren die bauliche Kapazität der Hochschulen in Hessen erweitert und der große Sanierungsbedarf der Bauten aus den 60er und 70er Jahren verringert werde: „Die Umsetzung der Bauprojekte hat einen enormen Innovationsschub ausgelöst und bietet den Hochschulen eine nie dagewesene finanzielle Planungssicherheit und Verlässlichkeit in der Standortentwicklung.“

„Mit der Fortsetzung des Forschungsförderprogrammes LOEWE und des Hochschulbauprogrammes HEUREKA in dieser Legislaturperiode sowie der Sicherstellung einer ausreichenden Grundfinanzierung der Hochschulen treffen wir die richtigen Entscheidungen für die Weiterentwicklung des Wissenschaftslandes Hessen im Wettbewerb der Bundesländer“, so Wolff abschließend.

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Ansprechpartnerin

Karin Wolff

Vorsitzende des Hauptausschusses, Sprecherin für Wissenschaft und Kunst, Medienpolitische Sprecherin, Staatsministerin a.D.

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