„Hochschulen, außeruniversitäre Forschungsinstitute und Forschergruppen sind eine wichtige Grundlage für Innovation, für zukunftsträchtige Arbeitsplätze und damit für die wirtschaftliche und soziale Stärke unseres Landes. Hessen ist bereits heute in wichtigen Zukunftstechnologien wie der Bio- und Medizinforschung, der Energie- und Mobilitätsforschung sowie der IT-Forschung eines der führenden Bundesländer. Diese Stellung wollen wir halten und ausbauen, denn Forschungsergebnisse von heute sind die Produkte und Dienstleistungen von morgen. Mit der Zustimmung der Landesregierung zur Steigerung der Grundfinanzierung der Hochschulen werden im Haushalt 2015 die richtigen Weichen für das Wissenschaftsland Hessen gestellt. Dies zeigt: Forschung und Entwicklung haben in Hessen Vorfahrt!“ Mit diesen Worten begrüßte heute in Hessen die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff, die gestrige Entscheidung des Kabinetts, die Grundfinanzierung der Hochschulen deutlich zu steigern. Vorgesehen ist, das Grundbudget von derzeit rund 1,523 Milliarden Euro gemäß der Übereinkunft im Hessischen Hochschulpakt auf rund 1,549 Milliarden Euro zu erhöhen. Enthalten sei hierin die zugesagte Finanzierung der voraussichtlichen Tariferhöhung.

Ein weiterer Eckpfeiler der Hochschulfinanzierung sei der Hochschulpakt 2020 zwischen Bund und den Ländern zum Ausbau der Studienplatzkapazitäten: „Die Erfüllung der Aufgaben im Rahmen des Hochschulpaktes 2020 ist eine herausragende Leistung des Landes und der Hochschulen. Im Zeitraum zwischen 2015 bis 2018 sind hierfür weitere Landesmittel in Höhe von 99 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzlich werden in der dritten Förderphase (2016 bis 2023) voraussichtlich insgesamt 620 Millionen Euro Landesmittel benötigt. Dies ist in Zeiten der Haushaltskonsolidierung eine besondere Herausforderung.“

„Die durch die Übernahme der BAföG-Finanzierung durch den Bund freiwerdenden Mittel im Landeshaushalt künftig vollständig für den Hochschulbereich zur Verfügung stellen zu wollen“, erläuterte Wolff weiter, „erhöht ebenfalls die Planungssicherheit der Hochschulen und ist eine deutliche Botschaft der Unterstützung. Um dies zu dokumentieren wird ein Hochschulfonds geschaffen, dessen Mittel (2015 rund 79, 6 Millionen Euro und ab 2016 rund 81 Millionen Euro) vollständig in die Finanzierung der Aufwüchse der weiteren Förderphasen des Hochschulpaktes 2020 sowie die erhöhte Grundfinanzierung der Hochschulen ab 2016 fließen werden.“

„Mit der Fortsetzung des Forschungsförderprogrammes LOEWE und des Hochschulbauprogrammes HEUREKA in dieser Legislaturperiode sowie der Sicherstellung einer ausreichenden Grundfinanzierung der Hochschulen treffen die richtigen Entscheidungen für die Weiterentwicklung des Wissenschaftslandes Hessen im Wettbewerb der Bundesländer“, so Wolff abschließend.

 

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Ansprechpartnerin

Karin Wolff

Vorsitzende des Hauptausschusses, Sprecherin für Wissenschaft und Kunst, Medienpolitische Sprecherin, Staatsministerin a.D.

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