Um ihr „großes Verständnis und unsere Solidarität mit den Bergmänner und –frauen“ zum Ausdruck zu bringen, beteiligen sich der Fraktionsvorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Boddenberg, der umweltpolitische Sprecher, Peter Stephan, und die örtliche Abgeordnete, Lena Arnoldt, an der heutigen Menschenkette unter dem Titel „Hand in Hand für die Kaliindustrie im Werratal“. Boddenberg erklärte dazu: „K+S ist der Herzmuskel der gesamten Region. Wie wichtig das Unternehmen für die Menschen vor Ort ist, zeigt die heutige Veranstaltung eindrucksvoll. Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Kalirevier zu erhalten, ist das erklärte Ziel meiner Fraktion und der Landesregierung. Dafür stehen wir im intensiven Kontakt mit der Konzernleitung, um konstruktive Lösungen für aktuelle Probleme zu identifizieren. Mit dem modifizierten Vier-Phasen-Plan und dem darauf aufbauenden Bewirtschaftungsplan Salz haben wir gemeinsam mit dem Unternehmen einen Fahrplan entwickelt, wie die Produktion langfristig wirtschaftlich gesichert werden kann und wie die Umweltbelastungen, die mit einer solchen Produktion unvermeidlich einhergehen, Schritt für Schritt reduziert werden. Diesem Ziel fühlen wir uns auch weiterhin verpflichtet – auch und vor allem, um den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und dem Unternehmen eine langfristige und sichere Zukunftsperspektive aufzuzeigen. Dabei dürfen wir aber nicht aus dem Blick verlieren, dass der Schutz der Umwelt und des Grundwassers in der Region für uns ebenso wichtig ist. Ökonomie und Ökologie in einen Ausgleich zu bringen, bleibt dabei unser Anspruch.“

Die bestehenden Ängste in der Belegschaft seien angesichts der schwierigen Lage des Unternehmens nachvollziehbar. Gerade der herrschende Entsorgungsengpass, der bereits zu Kurzarbeit und vorübergehenden Werksstillegungen geführt hat, führt derzeit zu großer Verunsicherung. „Die Behörden arbeiten im engen Schulterschluss mit K+S daran, über den Antrag zu der im Vier-Phasen-Plan in Aussicht gestellten befristeten Versenkgenehmigung möglichst noch in diesem Jahr zu entscheiden. Dafür muss das Unternehmen aber die nötigen Voraussetzungen schaffen und nachweisen, dass mit der Verpressung keine Gefährdung des Grundwassers einhergeht. Leider sind die gestellten Anträge derzeit noch nicht genehmigungsreif, da das dafür zwingend erforderliche 3-D-Modell des Untergrundes noch nicht finalisiert ist. Das ist sehr bedauerlich, liegt aber nicht im Einflussbereich der Landesregierung. Hier muss besonders sorgfältig geprüft werden, um die Umwelt und auch die Gesundheit der Menschen nicht zu gefährden“, erläuterte Boddenberg.
„Für den Zeitraum bis zur endgültigen Entscheidung wurde dem Unternehmen mit einer befristeten Übergangsgenehmigung geholfen. Damit wurden die rechtlichen Spielräume für eine Versenkung ausgeschöpft. Auch bei alternativen Entsorgungswegen – wie beispielsweise der Lagerung in Kavernen – sind wir bereit, das Unternehmen konstruktiv zu unterstützen. Wir sind an allen Lösungsansätzen des Unternehmens interessiert, die rechtssicher und umweltschonend eine möglichst vollständige Produktion von K+S ermöglichen“, erklärte Boddenberg.

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Michael Boddenberg

Fraktionsvorsitzender, Staatsminister für Bundesangelegenheiten a.D.

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