Armin Schwarz, bildungspolitischer Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, zu den Anpassungen des Schulgesetzes an Corona:

„Das Covid-Virus stellt auch die Beschulung der hessischen Schülerinnen und Schüler vor enorme Herausforderungen. Das zeigt auch die heute getroffene Entscheidung, dass der für den 22. März 2021 geplante weitere Öffnungsschritt für die Jahrgangsstufen 7 - 11 bis zum Beginn der Osterferien ausgesetzt wird. Für die hessische CDU gilt immer, dass alle Öffnungsschritte unter dem Vorbehalt stehen müssen, dass die Infektionslage dies zulässt. Daher ist ein vorsichtiges Vorgehen jetzt in besonderem Maße das Gebot der Stunde.

Um die Lehre gerade auch unter den notwendigen Lockdown-Einschränkungen flexibel und bestmöglich fortzusetzen, wurden das Hessische Schulgesetz und weitere Vorschriften zeitlich befristet angepasst und gleichzeitig auch nach den bisherigen Erfahrungen an einigen Stellschrauben optimiert. Das Gesetz soll dabei Abweichungen von bisher geltendem Recht nicht erzwingen, sondern dort, wo es notwendig ist, die nötige Flexibilität geben.

Wir tun alles dafür, dass unsere Schülerinnen und Schüler so viel wie möglich lernen können, denn das, was an Bildung nicht stattfindet, lässt sich nur schwer oder gar nicht ersetzen. Dazu möchte ich einige Beispiele nennen:

  • Mehrfach wurde das Hygienekonzept dem Pandemieverlauf entsprechend angepasst.
  • Schon früh konnten sich alle Lehrkräfte auf das Virus testen lassen.
  • Das Land Hessen unterstützt die Schulträger – die Kreise und kreisfreien Städte – mit 75 Millionen Euro bei der Umsetzung von Hygienemaßnahmen.
  • Hessen war das erste Land, das im Frühjahr 2020 das Abitur mutig, erfolgreich und ohne größere Komplikationen hat schreiben lassen – die Schülerinnen und Schüler sind bis heute dankbar dafür.
  • Hessen schreitet bei der Digitalisierung des Unterrichts voran, damit unsere Schülerinnen und Schüler auch in kritischen Pandemie-Phasen sicher lernen können.
  • Hessen ist Vorreiter beim digital-gestützten Distanzunterricht. Die Grundlage dafür bildet das Schulportal, unsere Lehr- und Lernplattform.
  • Der Bildungsetat steigt für 2021 auf den Höchststand von 4,3 Milliarden Euro.

Damit machen wir die Schulen weiter fit für ein modernes und erfolgreiches Lernen und Lehren – besonders in Zeiten der COVID-Pandemie und selbstverständlich auch darüber hinaus.“

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Kontaktperson

Armin Schwarz

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher im Kulturpolitischen Ausschuss

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a.schwarz@ltg.hessen.de