• Solide Finanzpolitik ist Basis für eine funktionierende Wirtschaft
  • Finanzplatz Frankfurt als Zentrum der hessischen Wirtschaftskraft
  • Hessen setzt durch kluge Finanzpolitik gute Rahmenbedingungen

Anlässlich des Setzpunktes der CDU-Landtagsfraktion „Solide und zukunftsorientierte Finanzen für ein starkes Hessen mit einem starken Finanzplatz Frankfurt erklärte der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion Michael Reul:

„Hessen ist seit Jahrzehnten eines der finanz- und wirtschaftsstärksten Länder in Deutschland. Unsere Position basiert auf einer soliden Finanzpolitik, die die Basis für erfolgreiches Wirtschaften ist. Durch diese und durch unsere Unternehmen und die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden stabile Steuereinnahmen generiert, die wichtige Investitionen in unsere Zukunftsfähigkeit ermöglichen.

Zentrum der finanziellen Stärke Hessens ist der Finanzplatz Frankfurt im Ballungsraum Frankfurt Rhein-Main. Mit dem Frankfurter Flughafen als einem der größten Drehkreuze Europas finden hier viele Unternehmen ideale Bedingungen zur Ansiedlung und für Investitionen. Aber der Ballungsraum alleine macht noch nicht die wirtschaftliche Stärke Hessens aus. Vielmehr ergänzen sich Ballungsraum und ein starker ländlicher Raum mit attraktiven Arbeitsplätzen und entsprechenden Mobilitätsangeboten. Mit diesem starken Mix ist Hessen an der Spitze in Deutschland.

Beide Positionen gilt es zu festigen und weiter auszubauen. Das Land Hessen mit der CDU-geführten Landesregierung treibt dazu beispielsweise den Aufbau eines Finanzdatenclusters voran um bisher nicht verknüpfte Finanzdaten von Unternehmen und Behörden zusammenzuführen. Auch der Brexit bietet weitere Chancen. Nach Einschätzung der Bundesbank werden Bankengeschäfte im Billionenbereich nach Frankfurt verlagert – bei uns finden viele Banken ideale Rahmenbedingungen für deren Arbeit. Mit der Gründung des Futury Regio Growth Fonds und einer einzigartigen Kooperation von Politik, Unternehmen und privaten Investoren, wird Hessen als Innovation- und Entwicklungsstandort gefördert. Auch im Bereich der nachhaltigen Finanzpolitik setzt Hessen bundesweit Maßstäbe. Vor einige Tagen hat Hessen seinen ersten Green Bond begeben. Mit einem Gesamtvolumen von 600 Millionen Euro ist er zudem die größte Grüne Anleihe eines Bundeslandes bislang.

Auch in der Corona-Krise hat das Land die Wirtschaftsunternehmen kraftvoll und verlässlich unterstützt und damit einen Beitrag geleistet, dass die hessischen Unternehmen vergleichbar gut durch die Lockdowns gekommen sind. Die Bundesprogramme wurden passgenau ergänzt, mit der Hessen-Mikroliquidität haben wir ein erfolgreiches Darlehensprogramm angeboten, es wurden enorme steuerliche Hilfen auf den Weg gebracht und unsere Notfallkasse hatte sogar bundesweit Vorbildcharakter. Ein ganz zentrales Element dieser Hilfen ist das Sondervermögen und damit das „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“. Hierdurch werden bis zu 1,8 Mrd. Euro für Maßnahmen zum Erhalt der hessischen Wirtschaftskraft bereitgestellt. Möglich sind diese Investitionen auch durch die Schuldenbremse. Hessen hat in den vergangenen Jahren Schulden abgebaut, Rücklagen erhöht und sich Handlungsfähigkeit verschafft.

In Hessen gehen solide Finanzen und eine starke Wirtschaft Hand in Hand. Wir investieren zielgenau, fördern unsere Unternehmen und achten dabei auf eine generationengerechte und verlässliche Finanzpolitik im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger.“

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Kontaktperson

Michael Reul

Sprecher im Haushaltsausschuss

+49 6052 9197145
m.reul@ltg.hessen.de