„Solide und gut ausgebaute Straßen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit. Sie verbinden auch Städte, Gemeinden und ihre Einwohner sowie Unternehmen. Eine gute Infrastruktur ist ein wichtiger Faktor für die Attraktivität Hessens als Wirtschafts- und Arbeitsplatzstandort. Der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 muss daher insbesondere die Stellung Hessens als zentraleuropäisches Transitland für Personen und Güter stärken. Schwerpunkte sind hierbei vor allem die Autobahnkreuze sowie eine Bündelung der Verkehrsströme. Wir begrüßen daher, dass sich die Landesregierung erfolgreich für eine Höherstufung der Autobahnkreuze Wiesbaden und Frankfurt-West sowie die Aufnahme von vier Ortsumgehung in den sog. „Vordringlichen Bedarf“ eingesetzt hat (Dornheim, Ernsthausen, Wambach, Usingen)“, so der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, im Rahmen einer Plenardebatte zur Finanzierung des Bundesstraßenbaus in Hessen. Der hessische Anteil an Maßnahmen des „Vordringlichen Bedarfes“ und fest disponierte Maßnahmen habe insgesamt deutlich zugenommen.

Seit 1999 seien die Investitionen in den Landesstraßenbau von 27 Millionen Euro auf mindestens 90 Millionen Euro im Jahr gestiegen. Caspar weiter: „Auch die Planungsmittel für die Bau- und Sanierungsmaßnahmen haben wir in den vergangenen Jahren deutlich erhöht: Beliefen sich die Planungsmittel in den Jahren 2013 und 2014 noch 33,5 Millionen Euro, stiegen sie 2015 auf 40 Millionen Euro und erreichen in diesem Jahr bereits 47 Millionen Euro. Nach den jetzigen Planungen sollen sie im kommenden Jahr erneut um sieben Millionen Euro steigen.“ Von Seiten des Landes habe man im Projektbereich bei Hessen Mobil im Jahr 2016 zudem ein neues Dezernat und 25 zusätzliche Stellen für den Bereich der Brückenerhaltung geschaffen.
Die stark erhöhten Planungsmittel kämen insbesondere auch der Umsetzung von Projekten auf den Autobahnen und Bundesstraßen in Hessen zugute. Caspar erläuterte: „Das Land muss diese Planungen größtenteils aus eigener Tasche finanzieren, der Bund zahlt hier lediglich einen Anteil. Das ist insbesondere auch bei komplexen Planungen für Brückenbauwerke eine Herausforderung. Mit der Steigerung der Mittel beispielsweise für Ingenieurleistungen stellen wir daher sicher, dass Bundesmittel in Hessen auch tatsächlich ausgegeben werden können. Gleichzeitig ist aus unserer Sicht der Bund in der Pflicht, die sog. „Zweckausgabenpauschale“ für die Planungsleistungen der Länder bei den Bundesstraßen endlich anzuheben.“
Caspar wies daraufhin, dass allein entlang der A 45 in den nächsten Jahren rund 20 Brücken ersetzt werden müssten: „Aufgrund seiner Oberflächenstruktur weist Hessen eine besonders hohe Anzahl von Brückenbauwerken auf, die mittlerweile in die Jahre gekommen sind. Die Tatsache, dass 2015 aus dem Sonderprogramm des Bundes zur Brückenmodernisierung rund 40 Prozent der bundesweit ausgezahlten Mittel nach Hessen geflossen ist, veranschaulicht dies eindrucksvoll. Für die Laufzeit des Bundesprogrammes, das von 2015 bis 2018 reicht, können wir in Hessen mit Projekten im Umfang von rund 750 Millionen Euro rechnen. Das wird zu einer deutlichen Verbesserung der Infrastruktur führen, auch wenn es mit einer Vielzahl von Baustellen einhergeht.“
„Hessen muss mobil bleiben – das ist aber nur gewährleistet, wenn man die wirtschaftliche Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur erkennt. Die teilweise Zusammenfassung der Mittel und deren Konzentration auf die Sanierung sind daher folgerichtig. Gleichzeitig ist aber auch der Bund in der Pflicht, nicht nur in den Erhalt zu investieren, sondern weiterhin auch den Aus- und Neubaubedarf in Hessen zu berücksichtigen, besonders dann, wenn die Maßnahmen schon baureif sind. Der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 wird dabei erfreulicherweise nicht nur geduldiges Papier bleiben, sondern von Bundesseite auch mit den notwendigen Investitionsmitteln unterlegt werden“, so Caspar.

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Ansprechpartner

Ulrich Caspar MdL

Sprecher für Verkehrspolitik, Baurecht, Wohnungspolitik, Finanzplatz Frankfurt, Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung

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