• Einstimmiger Beschluss über Länder- und Parteigrenzen hinweg
  • Schulen und Kitas bleiben offen
  • Wir helfen betroffenen Unternehmen der Gastronomie- und Freizeitbrache finanziell: bis zu 75 % des Umsatzes aus November 2019 werden erstattet

Zu den im Bund-Länder-Treffen beschlossenen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie erläutert die Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ines Claus:

„Es stehen schwierige Zeiten bevor. Die Corona-Pandemie hat sich in den letzten Tagen sprunghaft entwickelt, die Anzahl der Infizierten erreicht neue Höchststände. Der traurige Blick in die europäischen Nachbarländer zeigt, welche Entwicklung das Virus nehmen kann, wenn zu spät gehandelt wird. Um einen weiteren Anstieg zu verhindern, hat die Bund-Länder-Konferenz deshalb pro aktiv schnell und konsequent gehandelt: Alle 16 Ministerpräsidenten haben über Länder- und Parteigrenzen hinweg per einstimmigem Beschluss einschneidende Maßnahmen ergriffen, um Menschenleben zu retten.

Über allem steht die Maxime, unser Gesundheitssystem nicht zu überfordern. 80 % der Infektionen sind nicht mehr zurückzuverfolgen. Deswegen musste gehandelt werden. Es wurde ein ganzes Paket für die kommenden vier Wochen beschlossen, um die Kontakte zu beschränken und damit das Weitergeben des Virus zu unterbinden.

Es sind harte Maßnahmen, besonders für den Wirtschaftszweig der Gastronomie und der Freizeitbranche. Aber wir helfen finanziell: Davon betroffene Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern erhalten 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019, mit 70 Prozent des Vorjahresumsatzes alimentieren wir Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitern. Dazu stellt der Bund bis zu 10 Milliarden Euro bereit.

Glücklicherweise sind die Infektionszahlen bei Kindern gering. Kitas und Schulen bleiben weiter geöffnet. Unsere Kinder sind bei uns im Fokus. Zudem gilt, wenn Kinder nicht betreut werden, können die Eltern schlichtweg nicht zur Arbeit gehen.

Es bleibt zu hoffen, dass die nun ergriffenen Maßnahmen die sogenannte zweite Welle brechen. Dafür maßgeblich ist aber das Verhalten eines jeden Einzelnen. Daher auch von mir noch einmal die eindringliche Bitte, dass wir zusammenhalten, denn nur gemeinsam können wir diese Pandemie besiegen.“

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