„Mit dem Ausbaustart für den Nordhessen-Cluster nimmt eines der größten Ausbauprojekte für Breitband in Europa Gestalt an. Auf einer Fläche von 6.800 Quadratkilometern sollen rund 383.000 Haushalte und ca. 52.000 Gewerbebetriebe bis Ende 2019 mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt werden. Wir kommen damit unserer Vision eines „Digitalen Hessens“ wieder einen Schritt näher. Das hat aber auch heute schon handfeste Vorteile: Schnelle Breitbandanbindungen sind nicht nur ein Standortfaktor für die Unternehmen und Betriebe, sondern mittlerweile für die gesamte Bevölkerung von großer Bedeutung, in den Ballungsräumen wie in der Fläche. Daher ist für uns vor allem eine möglichst flächendeckende Versorgung mit Breitband in den ländlichen Gebieten ein wichtiges Ziel“, so der breitbandpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold. Mit einer Bürgschaft über 143 Millionen Euro sichere das Land Hessen den Aufbau des nordhessischen Breitband-Datennetzes ab.

Arnold verwies in diesem Zusammenhang auf die Strategie „Digitales Hessen“, die eine Roadmap für den Breitbandausbau enthalte. „Wir haben den Anspruch, den digitalen Wandel in Hessen auch in Feldern wie Industrie, Energie oder Mobilität aktiv zu gestalten. Unsere Ziele sind hierbei die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen wie dem demographischen Wandel und der Energiewende, die Sicherung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und guter Arbeitsbedingungen sowie die Stärkung der Innovationskraft Hessens. Die Ausgangsbedingungen hierfür sind in Hessen besonders günstig: Die drei bestversorgten Landkreise Deutschlands liegen in Hessen. Bereits Mitte 2016 standen über 72 Prozent der hessischen Haushalte ein leistungsfähiges Hochgeschwindigkeitsnetz mit mindestens 50 MBit/s im Download zur Verfügung - bis Ende 2018 soll es flächendeckend vorhanden sein. Mit unserer Strategie denken wir jedoch weit über diesen Zeitpunkt und die rein technischen Grundvoraussetzungen hinaus.“ Arnold erinnerte in diesem Zusammenhang auch daran, dass man bereits 2014 durch eine Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung auch den Kommunen die Mitwirkung am Ausbau der Breitbandversorgung erleichtert habe.

„Das Land hat in den vergangenen Jahren ein groß angelegtes Bürgschafts- und Darlehensprogramm für den Breitbandausbau mit einem Volumen von 350 Millionen Euro aufgelegt. Auch im Teilprogramm ‚Kommunale Infrastruktur‘ des Kommunalen Infrastrukturprogrammes (KIP) werden Darlehensmittel des Landes zur Förderungen von Maßnahmen im Breitbandausbau eingesetzt. Schließlich wurde ein Bundesförderprogramm für den Netzausbau geschaffen, das vom Land aus den Mitteln aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen (‚Digitale Dividende II‘) mitfinanziert wird. Das zeigt, dass wir mit einem breiten Instrumentarium und erheblichen Mitteln den Ausbau vorantreiben“, erläuterte Arnold.

„Neue Trends wie ‚Industrie 4.0‘ oder ‚Telemedizin‘ sind auf leistungsfähige Breitbandverbindungen angewiesen. Es wird daher weiterhin eine der wichtigsten Aufgaben bleiben, eine flächendeckende Versorgung anzustreben und umzusetzen. Mit dem heutigen Tag sind wir diesem Ziel einen großen Schritt nähergekommen“, so Arnold.

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Ansprechpartner

Dr. Walter Arnold

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Staatssekretär a.D.

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