Als eine „tragfähige Grundlage und wichtiges Instrument zur Gestaltung des digitalen Wandels in Hessen“ hat der breitbandpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, in der Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir zum Thema die heute vorgestellte Strategie „Digitales Hessen“ bezeichnet. „Die rasante Digitalisierung der Gesellschaft erfordert breit in der Fläche verfügbare Breitbandverbindungen, nicht nur für Unternehmen und Institutionen. Auch private Anwender bewegen zunehmend größere Datenmengen, insbesondere durch die Nutzung von Video-Streaming-Plattformen und auch Cloud-Diensten. Schnelle Breitbandanbindungen sind nicht nur ein Standortfaktor für die Wirtschaft, sondern auch für Wohnimmobilien. Eine leistungsfähige Breitbandversorgung ist zugleich entscheidend für die Attraktivität des ländlichen Raumes. Die drei bestversorgten Landkreise Deutschlands liegen in Hessen. Bereits Mitte 2015 standen über 70 Prozent der hessischen Haushalte ein leistungsfähiges Hochgeschwindigkeitsnetz mit mindestens 50 MBit/s im Download zur Verfügung - bis Ende 2018 soll es flächendeckend vorhanden sein. Mit der heute vorgestellten Strategie denken wir jedoch weit über diesen Zeitpunkt und die rein technischen Grundvoraussetzungen hinaus. Wir haben vielmehr den Anspruch, den digitalen Wandel in Hessen in Feldern wie Industrie, Energie oder Mobilität aktiv zu gestalten“, so Arnold.

Die „Strategie Digitales Hessen“ sei hierbei in einem breiten Dialogprozess mit Fachleuten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft entstanden. Ziele der Strategie seien die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen wie dem demographischen Wandel und der Energiewende, die Sicherung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und guter Arbeitsbedingungen sowie die Stärkung der Innovationskraft Hessens. „Im Wirtschaftsbereich stehen insbesondere die Herausforderungen durch die Industrie 4.0 im Mittelpunkt der Anstrengungen. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die häufig noch nicht über weitreichende Strategien verfügen. Dafür soll eine entsprechende Plattform zum Austausch geschaffen und die Auflage eines ergänzenden Beratungsförderprogramms geprüft werden“, erklärte Arnold.

„Das Land hat in den vergangenen Jahren ein groß angelegtes Bürgschafts- und Darlehensprogramm für den Breitbandausbau mit einem Volumen von 350 Millionen Euro administriert. Auf dieser Grundlage haben sich etwa im letzten Jahr die Landkreise Hersfeld-Rotenburg, Kassel, Schwalm-Eder, Waldeck-Frankenberg und Werra-Meisner zu einem Nordhessen-Cluster zusammengeschlossen, einem der größten Breitbandausbauprojekte in Europa. Hierfür wurde eine Bürgschaft im Umfang von 143 Millionen Euro ausgereicht. Zuletzt wurde eine Bürgschaft des Landes für ein Darlehen der WI-Bank über 43,4 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Wetteraukreis und im Vogelsberg ausgegeben. Mit diesen Projekten wird einmal mehr deutlich: Die Netzstrategie des Landes zieht ausdrücklich auch den ländlichen Raum in ihre Erwägungen mit ein“, sagte Arnold. Diese Maßnahmen seien bereits 2014 durch eine Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung flankiert worden, durch welche den Kommunen die Mitwirkung am Ausbau der Breitbandversorgung erleichtert wurde.

Ergänzend habe mittlerweile die CDU-geführte Bundesregierung ein Bundesförderprogramm für den Netzausbau aufgelegt, das vom Land aus den Mitteln aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen („Digitale Dividende II“). Ziel ist es, in den kommenden drei Jahren hochleistungsfähige Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu schaffen. Das Förderprogramm des Bundes ermögliche einen flächendeckenden Ausbau bislang unterversorgter Gebiete mit 50 MBit/s. „Im Teilprogramm „Kommunale Infrastruktur“ des Kommunalen Infrastrukturprogrammes (KIP) werden zudem Darlehensmittel des Landes auch zur Förderungen von Maßnahmen im Breitbandausbau eingesetzt. Das zeigt, dass wir mit einem breiten Instrumentarium und erheblichen Mitteln den Ausbau orantreiben“, erläuterte Arnold weiter.

„Mit dem Aufbau der Breitbandversorgung in Hessen schaffen wir die technischen Grundlagen für die Welt von morgen. Wir tragen auf diese Weise Sorge dafür, dass der digitale Wandel nicht von einer unzureichenden Infrastruktur gebremst wird. Um den Wandel zu gestalten, benötigen wir jedoch umfassendere Antworten. Diese Antworten haben wir in der ‚Strategie Digitales Hessen‘ gegeben“, so Arnold.

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