„Der hessische Mittelstand, vom kleinen Handwerksbetrieb bis zum weltweit tätigen Zuliefererunternehmen, ist das zentrale Fundament unserer Wirtschaftsstärke. Er bietet eine Vielzahl von Ausbildungsplätzen, ist regionaler Arbeitgeber, oft in Familienbesitz und daher langfristig orientiert. Er hat einen klaren und nüchternen Blick auf Chancen und Risiken, die ihm in seiner täglichen Arbeit begegnen. Mehr Wachstum, größeren Wohlstand und zusätzliche Beschäftigung wird es jedoch nur geben, wenn für die Unternehmen die geeigneten Rahmenbedingungen geschaffen werden. Nur so kann im-mer wieder neu eine nachhaltige wachstums-, wohlstands- und beschäftigungsfördern-de Entwicklung der Unternehmen angestoßen werden. Die Entwürfe der Opposition zeigen aber nur, dass man dem Engagement des Mittelstandes misstraut. Und man misstraut ihm, weil man keine Vorstellung davon hat, welche große Leistung diese Firmen und Betriebe jeden Tag vollbringen“, sagte Günter Schork, Mitglied im Wirtschaftsausschuss für die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, im Rahmen der Land-tagsdebatte zu zwei Gesetzentwürfen der Opposition in den Bereichen „Mittelstand“ und „Vergabepraxis“.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Walter Arnold, kündigte zugleich die Vorlage eigener Leitlinien für ein neues Hessisches Mittelstandsgesetz an. „Wir wollen die Grundzüge der hessischen Mittelstandspolitik klar und deutlich fest-legen. Dazu gehört für uns das Bekenntnis zum Grundsatz: Soviel Staat wie nötig, sowenig Staat wie möglich. Zudem muss ein solches Gesetz Unterstützung bei den wichtigen Herausforderungen und Fragen des Mittelstandes bieten, insbesondere bei Öffentlich-Privaten-Partnerschaften sowie hinsichtlich einer europarechtskonformen, unbürokratischen Vergabepraxis. Das Gesetz muss in erster Linie den kleinen und mittleren Firmen und Betrieben in den hessischen Städten und Gemeinden dienen und so Arbeitsplätze und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sichern. An diesem Anspruch werden wir uns messen lassen“, so Arnold.

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Dr. Walter Arnold

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