• Haushaltsausschuss beschließt Hilfen von rund 140 Millionen Euro
  • Insgesamt bereits mehr als 4 Milliarden Euro auf den Weg gebracht

Anlässlich der Beschlüsse zum 10. Maßnahmenpaket aus dem Corona-Sondervermögen erklärt der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul:

„Seit einigen Wochen können wir stetig sinkende Corona-Fallzahlen beobachten. Die Lage bessert sich Schritt für Schritt und die allgemeine Stimmung steigt wieder an. Trotzdem begleiten uns die Auswirkungen dieser Krise weiterhin und die Folgen sind allgegenwärtig. Es ist daher gut und richtig, dass wir weiterhin kraftvoll und entschlossen handeln, um diese Auswirkungen soweit es geht abzumildern. Mit dem zehnten Maßnahmenpaket aus dem Sondervermögen haben wir wieder einige wichtige Dinge insbesondere für den Gesundheitsschutz sowie unsere Wirtschaft auf den Weg gebracht:

  • Das Land unterstützt Familien und Kommunen mit weiteren 36 Millionen Euro, um Kita-Beiträge ausgleichen zu können. Das Land gleicht den Kommunen dabei die Elternbeiträge pauschal zur Hälfte aus, wenn diese die Eltern von der Beitragspflicht befreit haben. Schon in den vergangenen Monaten hat Hessen hierzu Mittel zur Verfügung gestellt. Unsere familien- und kommunalfreundliche Politik wird demnach fortgesetzt.

  • Das Land beteiligt sich mit 16 Millionen Euro an den Kosten für regelmäßige Testungen in Kitas. Somit helfen wir mit, dass auch dort das Infektionsrisiko weiter reduziert wird.

Bisher hat Hessen rund 160 Millionen Euro zur Testung von Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften sowie sonstigem Schulpersonal, Erzieherinnen und Erziehern in Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen und Landesbediensteten bereitgestellt. Alleine diese Summe zeigt die Wertschätzung, die wir unseren Kindern und den Lehrerinnen und Lehrern sowie den Betreuerinnen und Betreuern entgegenbringen.

  • Für Corona-Test an Hochschulen werden 6,5 Millionen Euro bereitgestellt.

  • Für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Condor werden 75 Millionen Euro investiert. Es geht dabei um einen Forderungsverzicht um die Fortführung des Unternehmens zu ermöglichen und damit über 4.000 Arbeitsplätze zu sichern.

Wir lassen die Bürgerinnen und Bürgern in dieser schwersten Krise der Nachkriegszeit nicht allein. Wir handeln kraftvoll und verlässlich für ein starkes Hessen und für die Sicherheit und die Gesundheit aller Menschen, die in unserem Land leben.

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Kontaktperson

Michael Reul

Sprecher im Haushaltsausschuss

+49 6052 9197145
m.reul@ltg.hessen.de