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Eine Politik für alle Generationen – das ist das Ziel der Hessischen CDU-Landtagsfraktion. Unsere Sozialpolitik stellt den Menschen in den Mittelpunkt. Ein selbstbestimmtes Leben, echte Wahlfreiheit und Chancengerechtigkeit sind dabei Leitmotive unseres Handelns. Wir wollen die guten Rahmenbedingungen für Jung und Alt, für Familien, Kinder und Jugendliche weiter ausbauen.

Aktuelle Informationen

In der Aktuellen Diskussion wird häufig Bezug genommen auf das hessische Kinderförderungsgesetzt. Wir haben für Sie häufig gestellte Fragen und Antworten zusammengestellt und eine Gegenüberstellung von teilweise verallgemeinernden Aussagen, die nicht den Inhalten des Gesetzes entsprechen oder nur teilweise Sachverhalte beschreiben und ihrer Richtigstellung. Vor allem vorgenommene Präzisierungen im Gesetz, sollen zu einer verbesserten Situation für Kommunen, Kindergärten und für die Kindern selbst führen.

Familie/Kinderbetreuung

Hessen als Familienland immer weiter zu stärken, ist Ziel unserer Politik. Auch wenn wir schon viel erreicht haben, werden wir in unseren Anstrengungen nicht nachlassen, Hessen noch familienfreundlicher zu machen. Familie ist das Fundament unserer Gesellschaft. Ob Vater, Mutter, Oma, Opa, Kinder oder Teenager – alle tragen zum Gelingen des Familienlebens bei. Um ihr Zusammenleben zu gestalten, bedarf es eines guten Rahmens. Diesen wollen wir ihnen bieten. Echte Wahlfreiheit, die eigenverantwortliche Entscheidungen ermöglicht, steht dabei im Mittelpunkt unserer Anstrengungen. Wir wollen, dass Familien frei wählen können, wie sie ihr Zusammenleben organisieren.
Wesentlicher Schlüssel für eine echte Wahlfreiheit von Familien ist die Betreuungsgarantie für alle Kinder. Familien, die sich für eine Betreuung der Kinder in Kindertagesstätten oder bei Kindertageseltern entscheiden, sollen ein qualitatives Angebot in Anspruch nehmen können.

Hessen hat das Angebot der Kinderbetreuung massiv ausgebaut und einen Versorgungsgrad fast 38 Prozent (Stand: November 2013) für Kinder unter drei Jahren (U3) erreicht. Für Kinder im Alter von der bis sechs Jahren steht eine Vollversorgung zur Verfügung.

Mit dem Kinderförderungsgesetz haben wir in Hessen mehr Geld, mehr Qualität und mehr Gerechtigkeit in die Betreuung unserer Kinder gebracht. Der Ausbau des Betreuungsangebots ist gut vorangekommen. Wir investieren so viel Geld wie noch nie und wir stellen für jedes Kind in Hessen hohe Standards in der Qualität sicher. Um die hohen Qualitätsstandards nachhaltig zu sichern und weiterzuentwickeln wurde die Landesförderung für die Kinderbetreuung ab dem 1. Januar 2014 auf durchschnittlich 434,5 Mio. € erhöht.

Senioren

Politik für ältere Menschen muss an deren Bedürfnissen ausgerichtet sein. Zeitgemäße Seniorenpolitik kann sich daher nicht nur an hilfebedürftige Personen richten, sondern sie muss vor allem dem Gedanken Rechnung tragen, dass Menschen so weit wie möglich und so lange wie möglich selbstbestimmt leben wollen. Die älter werdende Gesellschaft wollen wir als Chance begreifen. Mit der Seniorenpolitischen Initiative unter dem Motto „Alter neu denken – Zukunft gewinnen“ wollen wir Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels geben und Möglichkeiten aufzeigen, wie sich ältere Menschen weiterhin bestmöglich entsprechend in die Gesellschaft einbringen können. Wir wollen Angebote schaffen, damit die älteren Mitbürger auf allen Ebenen am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Die landesweite Marke „Aktion Generation“ oder die Vermittlungsbörse „Durchstarten mit 60“ sollen dabei helfen, niedrigschwellige Angebote zu machen. Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt zum Beispiel den Auf- und Ausbau von Seniorenbegegnungsstätten, in denen es nicht nur um Information und Beratung, sondern um das Miteinander, um Freizeit, Kultur und Weiterbildung geht. Damit die Lebensqualität im Alter nicht leidet, gewinnen barrierefreie Wohnbedingungen zunehmend an Bedeutung. Wir unterstützen dabei Projekte wie Mehrgenerationenhäuser, betreutes Wohnens und alternative Wohnformen für Senioren.

Menschen mit Behinderung

Jeder Mensch ist uns wichtig und soll als wertvoller Teil unserer Gesellschaft anerkannt und angenommen werden. Aufbauend auf diesem Grundverständnis wollen wir die Teilhabe und Teilnahme von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen weiter verbessern. Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und deren individuelle Förderung sind dabei unsere Ziele, die sich zum Beispiel im Landesaktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention oder im Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung wiederfinden.

Wir wollen Menschen mit Behinderung in allen Gesellschaftsbereichen integrieren – dabei spielt die Barrierefreiheit der Gesellschaft auf allen Ebenen eine entscheidende Rolle. Barrieren weiter abzubauen und allen Menschen mit Behinderung Chancen und Möglichkeiten zu eröffnen, ist uns dabei besonders wichtig.

Arbeitsmarkt

Eine aktive Arbeitsmarktpolitik muss alle Zielgruppen erreichen und dabei alle Akteure einbeziehen. Unser Leitmotiv ist es dabei, möglichst allen Menschen Zugang zum regulären Arbeitsmarkt zu verschaffen. Der Schlüssel liegt in der „Hilfe zur Selbsthilfe“. Wir wollen Menschen befähigen und Chancen eröffnen, einer sinnstiftenden und auskömmlichen Arbeit nachzugehen. Das gute Ausbildungsplatz- und Arbeitsplatzangebot in Hessen muss dabei Hand in Hand mit einer effizienten Vermittlung und Hilfestellung von arbeitsuchenden Menschen gehen. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, allen Menschen Zugang zu Bildung, Ausbildung und Arbeit zu ermöglichen und dafür Vermittlungshemmnisse abzubauen und Chancen aufzuzeigen. Auch stehen wir für den Erhalt und den Ausbau der Optionsmöglichkeit für Kommunen, die Arbeitsvermittlung aus einer Hand anbieten möchten.

Gesundheit und Pflege

Die Gesundheit ist das höchste Gut des Menschen. Sie präventiv zu erhalten und zu schützen und im Bedarfsfall schnelle und gute medizinische Betreuung sicherzustellen, ist unser Anspruch.

Die ärztliche Versorgung in Hessen ist gut. Aber unsere Gesellschaft wird immer älter und daher ändern sich auch die Anforderungen an ärztliche und pflegerische Leistungen. Besondere Herausforderungen liegen in der Sicherstellung einer qualitativ optimalen Gesundheitsversorgung überall in unserem Bundesland. Die flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten wollen wir erhalten. Mit dem ‚Hessischen Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung‘ wurden neue Maßstäbe gesetzt. Wir wollen auch neue, innovative Wege gehen, um den Herausforderungen gerecht zu werden. Die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und den Akteuren im Gesundheitswesen wird mit dem erweiterten Gesundheitspakt fortgeführt.

Pflegebedürftige Menschen verdienen eine besondere Zuwendung, Respekt und einen würdevollen Umgang. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels werden wir in der Pflege neue Wege gehen, um ein optimales Angebot von Pflegedienstleitungen sicherzustellen. Dabei wollen wir die ganze Bandbreite der Pflege im Blick haben. Wir verfolgen hier einen ganzheitlichen Ansatz, der die Bereiche der Gewinnung und der Aus- und Weiterbildung von Pfelgefachpersonal ebenso berücksichtigt, wie das Zusammenspiel unterschiedlicher Pflegeangebote – von der familiären, über die ambulante und stationäre Pflege. Bei allen beschlossenen Maßnahmen steht der Patient im Mittelpunkt, aber natürlich auch jeder einzelne Arzt sowie jede Krankenschwester oder Pflegekraft.