Eine Politik für alle Generationen – das ist das Ziel der Hessischen CDU-Landtagsfraktion. Unsere Sozialpolitik stellt den Menschen in den Mittelpunkt. Ein selbstbestimmtes Leben, echte Wahlfreiheit und Chancengerechtigkeit sind dabei Leitmotive unseres Handelns. Wir wollen die guten Rahmenbedingungen für Jung und Alt, für Familien, Kinder und Jugendliche weiter ausbauen.
Familie & Kinderbetreuung
Hessen als Familienland immer weiter zu stärken, ist Ziel unserer Politik. Auch wenn wir schon viel erreicht haben, werden wir in unseren Anstrengungen nicht nachlassen, Hessen noch familienfreundlicher zu machen. Familie ist das Fundament unserer Gesellschaft. Ob Vater, Mutter, Oma, Opa, Kinder oder Teenager – alle tragen zum Gelingen des Familienlebens bei. Um ihr Zusammenleben zu gestalten, bedarf es eines guten Rahmens. Diesen wollen wir ihnen bieten. Echte Wahlfreiheit, die eigenverantwortliche Entscheidungen ermöglicht, steht dabei im Mittelpunkt unserer Anstrengungen. Wir wollen, dass Familien frei wählen können, wie sie ihr Zusammenleben organisieren.
Wesentlicher Schlüssel für eine echte Wahlfreiheit von Familien ist die Kinderbetreuung. Familien, die sich für eine Betreuung der Kinder in Kindertagesstätten oder bei Kindertageseltern entscheiden, sollen ein qualitativ hochwertiges Angebot in Anspruch nehmen können. Hieran arbeiten wir jeden Tag.
In den letzten Jahren baute Hessen das Angebot der Kinderbetreuung massiv aus. Bis 2024 wird das Land und der Bund 332 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von hessischen Kinderbetreuungsplätzen investieren. Zudem steigern wir im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes die Qualität in der Kinderbetreuung. Wir investieren so viel Geld wie noch nie und stellen für jedes Kind in Hessen hohe Standards in der Qualität sicher. Um die hohen Qualitätsstandards nachhaltig zu sichern und weiterzuentwickeln überschritt die Landesförderung für die Kinderbetreuung im Jahr 2019 zum ersten Mal die Milliarden Grenze. Im Jahr 2022 werden wir 1,26 Milliarden Euro für die Kinderbetreuung ausgeben.
Senioren
Politik für ältere Menschen muss an deren Bedürfnissen ausgerichtet sein. Zeitgemäße Seniorenpolitik kann sich daher nicht nur an hilfebedürftige Personen richten, sondern sie muss vor allem dem Gedanken Rechnung tragen, dass Menschen so weit wie möglich und so lange wie möglich selbstbestimmt leben wollen. Wir wollen daher dafür sorgen, dass Senioren in allen Bereichen ihres alltäglichen Lebens eine seniorengerechte Infrastruktur vorfinden. Wir wollen Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels geben und Möglichkeiten aufzeigen, wie sich ältere Menschen weiterhin bestmöglich in die Gesellschaft einbringen können. Wir wollen Angebote schaffen, damit die älteren Mitbürger auf allen Ebenen am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Der landesweite Wettbewerb „Aktion Generation“ soll dabei helfen. Der Wettbewerb zeichnet gelungene kommunale Strategien der bedarfsgerechten Vernetzung und Ausrichtung von Angeboten im senioren- und generationenpolitischen Bereich aus. Hiermit erhalten Initiativen eine Plattform, um sich zu präsentieren, was Strahlkraft für das ganze Land hat. Hierdurch fördern wir das Zusammenkommen von Menschen verschiedener Generationen, die sich gegenseitig unterstützen und bestenfalls voneinander und miteinander lernen. Für ein eigenständiges Leben bis ins hohe Altern hinein, halten wir es zudem für wichtig barrierefreie Wohnbedingungen zu schaffen. Wir unterstützen in diesem Zusammenhang Projekte wie Mehrgenerationenhäuser, betreutes Wohnens und alternative Wohnformen für Senioren.
Menschen mit Behinderung
Jeder Mensch ist uns wichtig und soll als wertvoller Teil unserer Gesellschaft anerkannt und angenommen werden. Aufbauend auf diesem Grundverständnis wollen wir die Teilhabe und Teilnahme von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen weiter verbessern. Ein wichtiger Schritt hierbei war die Einführung des Landesblinden- und -Gehörlosengeldes. Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und deren individuelle Förderung sind dabei unsere Ziele, die sich zum Beispiel im Landesaktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention oder im Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung wiederfinden. Wir wollen Menschen mit Behinderung in allen Gesellschaftsbereichen integrieren – dabei spielt die Barrierefreiheit der Gesellschaft auf allen Ebenen eine entscheidende Rolle. Barrieren weiter abzubauen und allen Menschen mit Behinderung Chancen und Möglichkeiten zu eröffnen, ist uns dabei besonders wichtig.
Arbeitsmarkt
Eine aktive Arbeitsmarktpolitik muss alle Zielgruppen erreichen und dabei alle Akteure einbeziehen. Unser Leitmotiv ist es dabei, möglichst allen Menschen Zugang zum regulären Arbeitsmarkt zu verschaffen. Der Schlüssel liegt in der „Hilfe zur Selbsthilfe“. Wir wollen Menschen befähigen und Chancen eröffnen, einer sinnstiftenden und auskömmlichen Arbeit nachzugehen. Das gute Ausbildungsplatz- und Arbeitsplatzangebot in Hessen muss dabei Hand in Hand mit einer effizienten Vermittlung und Hilfestellung von arbeitsuchenden Menschen gehen. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, allen Menschen Zugang zu Bildung, Ausbildung und Arbeit zu ermöglichen und dafür Vermittlungshemmnisse abzubauen und Chancen aufzuzeigen.
Gesundheit & Pflege
Die Gesundheit ist das höchste Gut des Menschen. Sie präventiv zu erhalten und zu schützen und im Bedarfsfall schnelle und gute medizinische Betreuung sicherzustellen, ist unser Anspruch.
Die ärztliche Versorgung in Hessen ist gut. Aber unsere Gesellschaft wird immer älter und daher ändern sich auch die Anforderungen an ärztliche und pflegerische Leistungen. Besondere Herausforderungen liegen in der Sicherstellung einer qualitativ optimalen Gesundheitsversorgung überall in unserem Bundesland. Die flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten wollen wir erhalten. Mit dem ‚Hessischer Gesundheitspakt 3.0‘ intensivieren wir die Fachkräftesicherung und stärken sektorenübergreifende Versorgungsansätze.
Pflegebedürftige Menschen verdienen eine besondere Zuwendung, Respekt und einen würdevollen Umgang. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels werden wir in der Pflege neue Wege gehen, um ein optimales Angebot von Pflegedienstleitungen sicherzustellen. Dabei wollen wir die ganze Bandbreite der Pflege im Blick haben. Wir verfolgen hier einen ganzheitlichen Ansatz, der die Bereiche der Gewinnung und der Aus- und Weiterbildung von Pflegefachpersonal ebenso berücksichtigt, wie das Zusammenspiel unterschiedlicher Pflegeangebote – von der familiären, über die ambulante und stationäre Pflege. Bei allen beschlossenen Maßnahmen steht die Patientin bzw. der Patient im Mittelpunkt, aber natürlich auch jede einzelne Ärztin und Arzt sowie jede Pflegekraft.
Wir wollen, dass die medizinische Versorgung in Hessen zukunftssicher gemacht wird. Daher unterstützt das Land mit einem Förderprogramm in Höhe von 1,1 Millionen Euro Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer der ambulanten Versorgung mit bis zu 6 000 Euro bei der digitalen Transformation ihrer Arbeitsprozesse und der Verbesserung der IT-Sicherheit. Antragsberechtigt sind freiberuflich tätige Hebammen, Geburtshäuser, niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und ...
Landeskitaelternvertretung