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Hessische Wissenschaftspolitik – innovativ, visionär und zukunftsgewandt

Hessen ist ein Wissenschaftsstandort im Aufbruch. Innovation ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft, denn nur sie sichert in den Unternehmen und Betrieben bestehende Arbeitsplätze und schafft neue. Dabei eröffnen nur wenige Politikfelder dem Landesgesetzgeber so umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten wie die Hochschulpolitik. Die CDU-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Jahren die Verantwortung dafür übernommen, dass sich das Hochschulwesen als einer der wichtigsten Garanten für die intellektuelle Infrastruktur Hessens in optimaler Weise entwickeln kann. Der Mut, neue Wege einzuschlagen, ist gepaart mit einem vernünftigen Augenmaß für das Erreichbare und Leistbare in unserer Hochschullandschaft.

Hochschulpakt 2016 bis 2020:

Hochschulinvestitionen auf Rekordniveau – Planungssicherheit für die hessischen Hochschulen
Seit die CDU-Landtagsfraktion 1999 politische Verantwortung übernommen hat, gehören die in den 90er Jahren durchgeführten rigorosen Sparmaßnahmen bei den Hochschulen endgültig der Vergangenheit an. Nie zuvor hat das Land höhere finanzielle Aufwendungen getätigt als heute: Das kennzeichnet auch den 2015 zwischen dem Land und den hessischen Hochschulen unterschriebenen Hessischen Hochschulpakt für die Jahre 2016 bis 2020. Das Budget der Hochschulen betrug 1999 lediglich 967 Millionen Euro, heute stehen den Hochschulen 1,6 Milliarden Euro (2016) zur Verfügung – ein Plus von rund 65 Prozent. Über einen Hochschulpakt erhalten sie zudem durch ein garantiertes Mindestbudget über die Laufzeit des Paktes ein hohes Maß an Verlässlichkeit und Planungssicherheit: 9 Milliarden Euro stehen den Hochschulen über die Laufzeit des Paktes garantiert zur Verfügung. Zudem wure die Vereinbarung des Koalitionsvertrages umgesetzt, nach welcher die Grundfinanzierung für die Laufzeit des neuen Paktes mit 1 Prozent oberhalb der Inflation, max. mit 3 Prozent, gesteigert wird. Für den Fall einer niedgrigen Inflationsrate wird den Hochschulen zudem garantiert, dass die Tarif- und Besoldungssteigerungen ausgeglichen werden, solange der hierfür erforderliche Finanzbedarf die mittelfristige Finanzplanung nicht übersteigt. Es handelt sich um einen beispiellosen finanziellen Kraftakt, der deutlich macht, dass die Zukunftsfähigkeit unserer hessischen Hochschulen für uns von zentraler Bedeutung ist.

Bund und Länder haben darüber hinaus im Jahr 2007 zur Bewältigung der steigenden Studierendenzahlen den „Hochschulpakt 2020“ zur Einrichtung zusätzlicher Studienplätze geschaffen. Die je zur Hälfte von Bund und Land finanzierten Fördermittel sind kontinuierlich gestiegen. Rund 380 Millionen Euro sind allein 2012 und 2013 an die hessischen Hochschulen geflossen.

Millionenschwere Forschungsförderung mit LOEWE

Mit LOEWE ist ein leistungsstarkes Programm aufgelegt worden, das bundesweit beispielgebend ist und über die Grundfinanzierung hinaus herausragende wissenschaftliche Forschungsvorhaben in Hessen unterstützt. Jährlich stehen 80 Millionen Euro parat, um die besten Köpfe zur vollen Leistungskraft zu bringen. LOEWE ermöglicht den Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Hessen eine Schwerpunktbildung und bessere Vernetzung von außeruniversitärer Forschung, Wirtschaft und Wissenschaft. Insbesondere die Innovationskraft kleinerer und mittlerer Unternehmen wird gestärkt. Mit den drei LOEWE-Förderlinien – Zentren, Schwerpunkte und Verbundvorhaben – geben wir grundlegende Impulse, um die Wettbewerbsfähigkeit hessischer Wissenschaftsinstitutionen im Ländervergleich nachhaltig und langfristig zu erhöhen.

HEUREKA – drei Milliarden Euro für den Hochschulbau bis 2021

Um den Wettbewerb um Wissenschaftler, Studierende und Drittmittel für Forschung und Lehre erfolgreich gestalten und hierfür eine optimale Umgebung schaffen zu können, haben wir mit dem Programm HEUREKA (HochschulEntwicklungs- und Umbauprogramm: RundErneuerung, Konzentration und Ausbau von Forschung und Lehre in Hessen) eine Investitionsoffensive im Hochschulbau gestartet, die einer wissenschaftspolitischen Zäsur gleichkommt und mit welcher Hessen zum modernsten Hochschulstandort Deutschlands ausgebaut werden soll. Drei Milliarden Euro stehen bereit, um die Hochschulen zukunftsfest zu machen. Das bedeutet in der laufenden Legislaturperiode eine jährliche Größenordnung von durchschnittlich 200 Millionen Euro und damit eine Verdreifachung der Mittel gegenüber 1999. 2009 bis 2012 sind diese Raten durch das Sonderinvestitionsprogramm des Landes um 354 Millionen Euro und 2009 bis 2011 durch das Konjunkturprogramm II von Bund und Land um 187 Millionen Euro verstärkt worden. Für die einzelnen Standorte bedeutet dies, dass die Rahmenbedingungen für den Wissenstransfer zu Gesellschaft und Wirtschaft optimiert werden können. Leitbild soll dabei der Campusgedanke sein. Diese Offensive kommt an mehreren Standorten einer baulichen „Neugründung“ gleich: So sollen z. B. für die Universitätsbauten in Frankfurt a. M. rund 900 Millionen Euro bis 2020 investiert werden. Für Kassel beläuft sich diese Summe auf 200 Millionen Euro, für Marburg auf 440 Millionen Euro. Diese Summen zeigen ebenso den enormen – auch energetischen – Sanierungsbedarf auf, welcher insbesondere bei den Neubauten aus den 60er und 70er Jahren entstanden ist. Das Nachfolgeporgamm HEUREKAII in Höhe von 1 Milliarde Euro fü den Zeitraum 2021 - 2025 wurde bereits im Oktober 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt. So erhalten die hessischen Hochschulen über die kommenden zehn Jahre sichere Rahmenbedingungen für ihre Standortplanung.

Moderne gesetzliche Rahmenbedingungen

Wir haben in den vergangenen Jahren konsequent daran gearbeitet, moderne gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Anforderungen der heutigen Wissensgesellschaft gerecht werden. Auch die Hochschulen sind wegen des zunehmenden Wettbewerbs Gewinner dieses Modernisierungsprozesses. Hierzu passt, dass Hessen als erstes Bundesland den Meisterinnen und Meistern die Möglichkeit zum uneingeschränkten Hochschulzugang eröffnet hat. Der Meisterbrief ist der allgemeinen Hochschulreife als Zulassungsvoraussetzung zum Studium gleichgestellt worden. Wir erkennen dadurch die Lebenserfahrung und Tatkraft im Handwerksbereich ausdrücklich an und steigern das Ansehen des Meistertitels.

Mit dem novellierten Hochschulgesetz 2015 hat Hessen weiterhin Maßstäbe für die Weiterentwicklung der Hochschulen gesetzt. So wurde dem Wissenschaftsministerium die Möglichkeit eingeräumt, zukünftig einer Fachhochschule ein befristetes und an Bedingungen geknüpftes Promotionsrecht für solche Fachrichtungen zuzuerkennen, in denen sie eine ausreichende Forschungsstärke nachgewiesen hat. Interessierten Hochschulen wurde es zudem ermöglicht durch Rechtsverordnung im Wege von Modellversuchen weitere Zugangserleichterungen für Menschen mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung gewähren zu können. Damit wurde auch einer Empfehlung des Wissenschaftsrates aus dem Jahr 2014 gefolgt, die Regelungen für den Hochschulzugang von Studieninteressierten ohne schulische Hochschulzugangsberechtigung weiterzuentwickeln. Damit leisten wir einen aktiven Beitrag zum „Abbau von Stopschildern“ zwischen den Bildungswegen.

Nachdem die Technische Universität Darmstadt bereits 2004 zur Modellhochschule mit einmaligen Freiheiten weiterentwickelt wurde und heute über ein Höchstmaß an Autonomie verfügt, ist es inzwischen auch den anderen Universitäten und Fachhochschulen freigestellt, ihre Entscheidungsspielräume zu vergrößern. Der Staat zieht sich weiter aus der Detailsteuerung zurück und vertraut auf die Kompetenz und Handlungsfähigkeit der jeweiligen Hochschule. Das Land beschränkt sich auf seine Kernaufgaben, ohne dabei seine staatliche Gesamtverantwortung zu vernachlässigen.

Stiftungsuniversität Frankfurt

Wir setzen den eingeschlagenen Kurs zu Gunsten von mehr Eigenverantwortung auch dadurch konsequent fort, dass wir hochschulinterne Impulse aufgreifen und in eine partnerschaftliche Politik umsetzen. Die Umwandlung der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt in eine Stiftungsuniversität ist eine große Chance für den Wissenschaftsstandort Hessen. Mit der Wiederbelebung des Stiftungsgedankens knüpft die Goethe-Universität zudem an ihre historischen Wurzeln an. Die institutionalisierte Mitwirkung von Stiftern schafft gewaltige zusätzliche finanzielle Spielräume für Forschung und Lehre. Eine zwischen Land und Hochschule ausgehandelte Finanzierungsvereinbarung stellt die finanzielle Zukunft der Universität auf eine solide Basis. Allein an der Schaffung des Grundstockvermögens hat sich das Land einmalig mit 20 Millionen Euro beteiligt.

Hochschule Geisenheim University

Die feierliche Eröffnung der „Hochschule Geisenheim University“ ist ein zweifellos gelungenes Beispiel für moderne CDU-Wissenschaftspolitik. Hessen hat seit 2013 nicht nur eine weitere Hochschule, sondern auch eine Hochschule mit einem bundesweit einzigartigen Konzept, welches aus der Zusammenführung der Forschungsanstalt Geisenheim und des Fachbereichs Geisenheim der Hochschule RheinMain entstanden ist. Praxisorientierte Elemente einer Fachhochschulausbildung werden hier mit forschungsbasierten Elementen der universitären Ausbildung im Master- und Promotionsbereich verknüpft. Eine gelungene Verbindung, deren Grundlage auch aus Sicht des Wissenschaftsrates gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Entwicklung dieser Hochschule bietet.

Kultur hat einen unverzichtbaren Stellenwert

Hessen ist ein Land mit einzigartigen Traditionen und kunsthistorischen Schätzen. Museen, Theater und die freie Kulturszene genießen unsere besondere Aufmerksamkeit und Aufmerksamkeit. Sie geben Zeugnis von der kulturellen Lebendigkeit und Vielfalt Hessens.

Die Museumslandschaft Kassel ist ein einzigartiges Ensemble von kunst- und kulturgeschichtlichen Sammlungen an fünf Museumsstandorten und Museumsschlössern mit historischen Parkanlagen. Die Neugestaltung und Sanierung dieses Ensembles ist eines der umfangreichsten Kulturinvestitionsprojekte in Deutschland und hat zum Ziel, das historische Erbe der Kasseler Fürsten auch für die kommenden Generationen zu sichern sowie die nordhessische Metropole als internationalen Kulturstandort weiter zu etablieren. 200 Millionen Euro stehen für die Projekte zur Verfügung, unter anderem zur Sanierung von Herkules und Löwenburg sowie für den Neubau eines „Besucherzentrums Wilhelmshöhe“. Wir haben damit eines der ehrgeizigsten Museumsprojekte Deutschlands auf den Weg gebracht.

Im Juni 2013 hat das Welterbekomitee der UNESCO den Herkules und die Wasserspiele im Kasseler Bergpark Wilhelmshöhe auch als 38. Welterbestätte in Deutschland in die Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt aufgenommen: Die Wasserkünste des Parks seien ein außergewöhnliches und einmaliges Beispiel monumentaler Wasserbaukunst des europäischen Absolutismus. Diese Würdigung ist auch eine Auszeichnung für das große ehrenamtliche Engagement vor Ort. Mit 900 Wachposten sowie 120 größeren und kleineren Kastellplätzen bildet der äußere obergermanisch-rätische Limes eines der eindrucksvollsten archäologischen Denkmäler Mitteleuropas. Dass die bedeutende römische Grenzbefestigung 2005 den Status als UNESCO-Weltkulturerbe erhalten hat, ist nicht zuletzt uns zu verdanken. 2009 konnten die Bauarbeiten im Archäologischen Park Römerkastell Saalburg vorerst beendet werden. Sie wurden durch das Land in den vergangenen Jahren mit 6,8 Millionen Euro gefördert. Rund 150.000 Besucher besuchen jedes Jahr das wieder aufgebaute Römerkastell auf den Taunushöhen. Und es geht weiter: Zusammen mit Mitteln aus dem “Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten“, finanziert durch Bund und Land, wird die weitere Sanierung von Bauten aus der römischen und späteren wilhelminischen Zeit unterstützt und fortgesetzt. Nach gut zweijähriger Bauzeit wurde 2010 das neue Besucher- und Informationszentrum (BIZ) der Grube Messel eröffnet. Dieser Neubau ist ein einzigartiger Publikumsmagnet und stärkt die Attraktivität des UNESCO-Welterbes Grube Messel. die Ausstellung mit den Grabungsfunden öffnet ein beeindruckendes Fenster in die Vorgeschichte menschlichen Lebens. Von keiner anderen Fundstätte der Erde ist eine derart vielfältige und fantastisch erhaltene Säugetierfauna bekannt, die nun in einem angemessenen Rahmen präsentiert werden kann. Das Land investierte für den Bau des Besucher- und Informationszentrums fast 7,6 Millionen Euro und für die Ausstellung rund 2,1 Millionen Euro. Neben dem Römerkastell Saalburg gehört die preisgekrönte „Keltenwelt am Glauberg“ seit Mai 2011 zum dezentralen Archäologischen Landesmuseum. Das neue Museumsgebäude wurde durch das Land Hessen mit über 8 Millionen Euro finanziert und zog bereits innerhalb der ersten zwei Jahre 200.000 Besucher an. Das Land Hessen unterstützt zudem mit fast 14 Millionen Euro das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes zum Erhalt der UNESCO-Welterbestätten in Deutschland. Insgesamt stehen über 26 Millionen Euro für die hessischen Liegenschaften bereit. Diese Förderung sichert nicht nur regionale Arbeitsplätze, sondern steigert auch die touristische Attraktivität der Welterbestätten und bewahrt dieses kulturelle Erbe für kommende Generationen. Bereits den Welterbestatus erhalten haben in Hessen neben dem Bergpark Wilhelmshöhe in Kassel das karolingische Kloster Lorsch, das Obere Mittelrheintal von Rüdesheim/Bingen bis Koblenz, der Obergermanisch-Raetische Limes, die Grube Messel und der Nationalpark Kellerwald-Edersee als Teil des Weltnaturerbes „Buchenurwälder der Karpaten und alte Buchenwälder Deutschlands“.

Die 2014 erfolgte Entscheidung des Bundestages, sich in gleicher Höhe wie das Land mit 4 Millionen Euro an der Finanzierung eines Deutschen Romantik-Museums in Frankfurt a. M. zu beteiligten, sowie der Ankauf des „Brentanohauses“ in Oestrich-Winkel für insgesamt 1,4 Millionen Euro und die Sanierung des Parks des Grafen von Ostein im Niederwald oberhalb von Rüdesheim bilden zukünftig eine „Achse der Romantik“. Um dieses wichtige Zeugnis der Gartenkunst am südlichen Eingang zum UNESCO-Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ wieder erlebbar zu machen, wendet das Land derzeit 5 Millionen Euro auf. So werden wichtige Zeugnisse der Romantik erhalten und erlebbar gemacht.

2015 wurde das neue „Kulturinvestitionsprogramm“ gestartet: Das neue Programm beläuft sich auf 10 Millionen Euro bis zum Jahr 2019 und umfasst insgesamt 28 einzelne Maßnahmen an 21 Standorten. Auf diese Weise wird es bspw. möglich, die romanische Kirche und Propstei des ehemaligen Klosters Konradsdorf bei Ortenberg aus dem 12. Jahrhundert zu sanieren und anschließend der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. In Nordhessen profitiert u. a. Schloss Wilhelmsthal bei Kassel, eines der bedeutendsten Rokokoschlösser Deutschlands. Hier ist geplant, die sanierungsbedürftigen Wachthäuser zum Besucherzentrum umzubauen. Außerdem stehen Mittel bereit, um das einzigartige Ensemble aus 28 vergoldeten Bleiskulpturen zu restaurieren und diese wieder im Park zugänglich zu machen.