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Hessische Wissenschaftspolitik – innovativ, visionär und zukunftsgewandt

Hessen ist ein etablierter Wissenschaftsstandort, der gleichzeitig einem steten Wandel unterliegt. Innovation ist dabei der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft, denn nur sie sichert in den Unternehmen und Betrieben bestehende Arbeitsplätze und schafft neue. Dabei eröffnen nur wenige Politikfelder dem Landesgesetzgeber so umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten wie die Hochschulpolitik. Die CDU-Landtagsfraktion hat 1999 die Verantwortung dafür übernommen, dass sich das Hochschulwesen als einer der wichtigsten Garanten für die intellektuelle Infrastruktur Hessens und zentraler Antrieb von Innovationen in optimaler Weise entwickeln kann. Der Mut, neue Wege einzuschlagen, ist gepaart mit einem vernünftigen Augenmaß für das Erreichbare und Leistbare in unserer Hochschullandschaft.

Hochschulfinanzierung auf Rekordniveau – Planungssicherheit für die hessischen Hochschulen

Seit die CDU-Landtagsfraktion 1999 politische Verantwortung übernommen hat, gehören die in den 90er Jahren durchgeführten rigorosen Sparmaßnahmen bei den Hochschulen endgültig der Vergangenheit an. Nie zuvor hat das Land höhere finanzielle Aufwendungen getätigt als heute: Das kennzeichnet auch den 2015 zwischen dem Land und den hessischen Hochschulen unterschriebenen Hessischen Hochschulpakt für die Jahre 2016 bis 2020. Das Budget der Hochschulen betrug 1999 lediglich 967 Millionen Euro, heute stehen den Hochschulen 1,6 Milliarden Euro (2016) zur Verfügung – ein Plus von rund 65 Prozent.

Über einen Hochschulpakt erhalten sie zudem durch ein garantiertes Mindestbudget über die Laufzeit des Paktes ein hohes Maß an Verlässlichkeit und Planungssicherheit: 9 Milliarden Euro stehen den Hochschulen über die Laufzeit des Paktes garantiert zur Verfügung. Zudem wurde die Vereinbarung des Koalitionsvertrages umgesetzt, nach welcher die Grundfinanzierung für die Laufzeit des neuen Paktes mit 1 Prozent oberhalb der Inflation, max. mit 3 Prozent, gesteigert wird. Für den Fall einer niedrigen Inflationsrate wird den Hochschulen zudem garantiert, dass die Tarif- und Besoldungssteigerungen ausgeglichen werden, solange der hierfür erforderliche Finanzbedarf die mittelfristige Finanzplanung nicht übersteigt. Es handelt sich um einen beispiellosen finanziellen Kraftakt, der deutlich macht, dass die Zukunftsfähigkeit unserer hessischen Hochschulen für uns von zentraler Bedeutung ist.

Bund und Länder haben darüber hinaus im Jahr 2007 zur Bewältigung der steigenden Studierendenzahlen den Hochschulpakt 2020 zur Einrichtung zusätzlicher Studienplätze geschaffen. Ziel des sogenannten HSP 2020 war und ist es, den wachsenden Fachkräftebedarf abzudecken, den wissenschaftlichen Nachwuchs zu sichern und die Innovationskraft deutschlandweit auszubauen.

Laut Bundesministerium für Bildung und Forschung werden Bund und Länder von 2007 bis 2023 insgesamt 38,5 Milliarden Euro in den HSP 2020 investiert haben. Der Anteil der Länder beträgt über die gesamte Laufzeit hinweg 18,3 Milliarden Euro. Der Bund beteiligt sich mit 20,2 Milliarden Euro. Mit Auslaufen der geplanten Anschlussfinanzierung im Jahr 2023 werden die hessischen Hochschulen durch das Programm zusätzliche Mittel von rund 2,9 Milliarden Euro erhalten haben, zur Hälfte durch das Land Hessen getragen. Bund und Länder stellen mit diesen erheblichen Anstrengungen sicher, dass auch bei steigenden Studienanfängerzahlen allen Studieninteressierten ein Studium bei angemessenen Betreuungsverhältnissen angeboten werden kann.

Millionenschwere Forschungsförderung mit LOEWE

Forschung und Wissenschaft, Innovationen, der Transfer von Ideen in die Unternehmen sind zentrale Voraussetzungen für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in unserem Land. Wir setzen mit dem hessischen Forschungsförderprogramm LOEWE als Kernstück unserer Politik klare Anreize für Forschung und Wissenschaft in unserem Land. Forschung und Entwicklung haben im Chancenland Hessen Vorfahrt: Jährlich stehen erhebliche Mittel bereit, um die besten Ideen in Hessen zur vollen Entfaltung zu bringen. Allein im Zeitraum zwischen dem Start des Programmes 2008 und 2016 flossen über 670 Millionen Euro in Projekte aus verschiedensten wissenschaftlichen Disziplinen. Insgesamt hat das Land Hessen in diesem Zeitraum mit LOEWE Investitionen von mehr als 1,5 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung ausgelöst

LOEWE ermöglicht den Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Hessen eine Schwerpunktbildung und bessere Vernetzung von außeruniversitärer Forschung, Wirtschaft und Wissenschaft. Insbesondere die Innovationskraft kleinerer und mittlerer Unternehmen wird gestärkt. Mit den drei LOEWE-Förderlinien – Zentren, Schwerpunkte und Verbundvorhaben – geben wir grundlegende Impulse, um die Wettbewerbsfähigkeit hessischer Wissenschaftsinstitutionen im Ländervergleich nachhaltig und langfristig zu erhöhen.

Dass Hessen heute in wichtigen Zukunftstechnologien wie der Bio- und Medizinforschung, der Energie- und Mobilitätsforschung sowie der IT-Forschung zu den führenden Ländern zählt, ist auch Ergebnis einer konsequenten Forschungspolitik der von der CDU-Fraktion mitgetragenen Landesregierung.

HEUREKA – drei Milliarden Euro für den Hochschulbau bis 2021

Um den Wettbewerb um Wissenschaftler, Studierende und Drittmittel für Forschung und Lehre erfolgreich gestalten und hierfür eine optimale Umgebung schaffen zu können, haben wir mit dem Programm HEUREKA (HochschulEntwicklungs- und Umbauprogramm: RundErneuerung, Konzentration und Ausbau von Forschung und Lehre in Hessen) eine Investitionsoffensive im Hochschulbau gestartet, die einer wissenschaftspolitischen Zäsur gleichkommt und mit welcher Hessen zum modernsten Hochschulstandort Deutschlands ausgebaut werden soll. Drei Milliarden Euro stehen bereit, um die Hochschulen zukunftsfest zu machen. Das bedeutet in der laufenden Legislaturperiode eine jährliche Größenordnung von durchschnittlich 200 Millionen Euro und damit eine Verdreifachung der Mittel gegenüber 1999.

2009 bis 2012 sind diese Raten durch das Sonderinvestitionsprogramm des Landes um 354 Millionen Euro und 2009 bis 2011 durch das Konjunkturprogramm II von Bund und Land um 187 Millionen Euro verstärkt worden. Für die einzelnen Standorte bedeutet dies, dass die Rahmenbedingungen für den Wissenstransfer zu Gesellschaft und Wirtschaft optimiert werden können. Leitbild soll dabei der Campusgedanke sein. Diese Offensive kommt an mehreren Standorten einer baulichen „Neugründung“ gleich: So sollen z. B. für die Universitätsbauten in Frankfurt a. M. rund 900 Millionen Euro bis 2020 investiert werden. Für Kassel beläuft sich diese Summe auf 200 Millionen Euro, für Marburg auf 440 Millionen Euro. Diese Summen zeigen ebenso den enormen – auch energetischen – Sanierungsbedarf auf, welcher insbesondere bei den Neubauten aus den 60er und 70er Jahren entstanden ist.

Das Nachfolgeprogramm HEUREKA II in Höhe von 1 Milliarde Euro für den Zeitraum 2021 - 2025 wurde bereits im Oktober 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt. So erhalten die hessischen Hochschulen über die kommenden zehn Jahre sichere Rahmenbedingungen für ihre Standortplanung.

Moderne gesetzliche Rahmenbedingungen

Wir haben in den vergangenen Jahren konsequent daran gearbeitet, moderne gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Anforderungen der heutigen Wissensgesellschaft gerecht werden. Auch die Hochschulen sind wegen des zunehmenden Wettbewerbs Gewinner dieses Modernisierungsprozesses. Hierzu passt, dass Hessen als erstes Bundesland den Meisterinnen und Meistern die Möglichkeit zum uneingeschränkten Hochschulzugang eröffnet hat. Der Meisterbrief ist der allgemeinen Hochschulreife als Zulassungsvoraussetzung zum Studium gleichgestellt worden. Wir erkennen dadurch die Lebenserfahrung und Tatkraft im Handwerksbereich ausdrücklich an und steigern das Ansehen des Meistertitels.

Mit dem novellierten Hochschulgesetz 2015 hat Hessen erneut Maßstäbe für die Weiterentwicklung der Hochschulen gesetzt. So wurde dem Wissenschaftsministerium die Möglichkeit eingeräumt, zukünftig einer Fachhochschule ein befristetes und an Bedingungen geknüpftes Promotionsrecht für solche Fachrichtungen zuzuerkennen, in denen sie eine ausreichende Forschungsstärke nachgewiesen hat. Als erstes erhielt diese Anerkennung das Promotionszentrum „Sozialwissenschaften“ an der Hochschule Fulda mit den Schwerpunkten Globalisierung, Europäische Integration und Interkulturalität. Die Verleihung des Promotionsrechtes gilt zunächst jeweils für fünf Jahre und wird nach vier Jahren evaluiert.

Interessierten Hochschulen wurde es zudem ermöglicht, durch Rechtsverordnung im Wege von Modellversuchen weitere Zugangserleichterungen für Menschen mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung und einer qualifizierten Note gewähren zu können. Die Studierenden verpflichten sich hierbei, im ersten Semester mindestens 18 oder im ersten Studienjahr 30 Leistungspunkte nach ECTS zu erbringen. Die Evaluierung dieses Modellversuches soll 2020/21 abgeschlossen sein.

Damit wurde auch einer Empfehlung des Wissenschaftsrates aus dem Jahr 2014 gefolgt, die Regelungen für den Hochschulzugang von Studieninteressierten ohne schulische Hochschulzugangsberechtigung weiterzuentwickeln. Zum Wintersemester 2016/17 konnten auf diese Weise erstmals in Hessen junge Menschen auch ohne Berufserfahrung und Abitur ein Studium aufnehmen. Diese zusätzliche Möglichkeit unterstreicht, dass eine berufliche Ausbildung in Hessen nicht der Abschluss der Bildungsbiographie sein muss, sondern Ausgangspunkt weiterer Qualifizierungsschritte – auch durch ein Studium – sein kann. Damit leisten wir einen aktiven Beitrag zum „Abbau von Stoppschildern“ zwischen den Bildungswegen.

Nachdem die Technische Universität Darmstadt bereits 2004 zur Modellhochschule mit einmaligen Freiheiten weiterentwickelt wurde und heute über ein Höchstmaß an Autonomie verfügt, ist es inzwischen auch den anderen Universitäten und Fachhochschulen freigestellt, ihre Entscheidungsspielräume zu vergrößern. Der Staat zieht sich weiter aus der Detailsteuerung zurück und vertraut auf die Kompetenz und Handlungsfähigkeit der jeweiligen Hochschule. Das Land beschränkt sich auf seine Kernaufgaben, ohne dabei seine staatliche Gesamtverantwortung zu vernachlässigen.

Stiftungsuniversität Frankfurt

Wir setzen den eingeschlagenen Kurs zu Gunsten von mehr Eigenverantwortung auch dadurch konsequent fort, dass wir hochschulinterne Impulse aufgreifen und in eine partnerschaftliche Politik umsetzen. Mit der Umwandlung der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt in eine Stiftungsuniversität im Jahr 2008 knüpfte die Hochschule an ihre historischen Wurzeln an. Die institutionalisierte Mitwirkung von Stiftern schafft erhebliche zusätzliche finanzielle Spielräume für Forschung und Lehre. Eine zwischen Land und Hochschule ausgehandelte Finanzierungsvereinbarung stellt die finanzielle Zukunft der Universität auf eine solide Basis. Allein an der Schaffung des Grundstockvermögens hat sich das Land einmalig mit 20 Millionen Euro beteiligt.

Hochschule Geisenheim University

Die feierliche Eröffnung der „Hochschule Geisenheim University“ ist ein gelungenes Beispiel für moderne CDU-Wissenschaftspolitik. Hessen hat seit 2013 nicht nur eine weitere Hochschule, sondern auch eine Hochschule mit einem bundesweit einzigartigen Konzept, welches aus der Zusammenführung der Forschungsanstalt Geisenheim und des Fachbereichs Geisenheim der Hochschule RheinMain entstanden ist. Praxisorientierte Elemente einer Fachhochschulausbildung werden hier mit forschungsbasierten Elementen der universitären Ausbildung im Master- und Promotionsbereich verknüpft. Eine gelungene Verbindung, deren Grundlage auch aus Sicht des Wissenschaftsrates gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Entwicklung dieser Hochschule bietet.

Aufwertung der Städelschule in Frankfurt a. M.

Für die Städelschule begann 2016 ein neues Kapitel in ihrer langen Geschichte seit Anfang des 19. Jahrhunderts. Ihre bis 2019 erfolgende Überführung in die Trägerschaft des Landes und ihre Aufwertung zur 14. staatlichen Hochschule in Hessen wird ihre besondere Stellung langfristig sichern und gleichzeitig das Lehrangebots im Bereich der „Freien Kunst“ erhalten und ausbauen. Für die einzige Kunstakademie im Rhein-Main-Gebiet verbessern sich zudem Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Hochschulen sowie die Finanzierungsperspektiven durch die Teilhabe am Hessischen Hochschulpakt. Für das Vorhaben wurden 2016 eine Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bis 2018 steigt der Landesanteil auf drei Millionen Euro. Ab 2019 investiert die von der CDU-Fraktion mitgetragene Landesregierung dann rund vier Millionen Euro pro Jahr.

Kultur hat einen unverzichtbaren Stellenwert

Hessen ist ein Land mit einzigartigen Traditionen und kunsthistorischen Schätzen. Museen, Theater und die freie Kulturszene genießen unsere besondere Aufmerksamkeit und Aufmerksamkeit. Sie geben Zeugnis von der kulturellen Lebendigkeit und Vielfalt Hessens.

Museumslandschaft Kassel als kulturelle Landmarke

Die Museumslandschaft Kassel ist ein einzigartiges Ensemble von kunst- und kulturgeschichtlichen Sammlungen an fünf Museumsstandorten und Museumsschlössern mit historischen Parkanlagen. Die Neugestaltung und Sanierung dieses Ensembles ist eines der umfangreichsten Kulturinvestitionsprojekte in Deutschland und hat zum Ziel, das historische Erbe der Kasseler Fürsten auch für die kommenden Generationen zu sichern sowie die nordhessische Metropole als internationalen Kulturstandort weiter zu etablieren. 200 Millionen Euro standen und stehen für die Projekte zur Verfügung, unter anderem zur Sanierung von Herkules und Löwenburg sowie für den Neubau eines „Besucherzentrums Wilhelmshöhe“. Auch die bis 2016 durchgeführte Sanierung und Modernisierung des Landesmuseums in Kassel wurde hieraus finanziert. Wir haben damit eines der ehrgeizigsten Museumsprojekte Deutschlands auf den Weg gebracht.

Hessisches Landesmuseum Darmstadt

Das Museumsgebäude von Alfred Messel wurde zwischen 1897 und 1906 errichtet und galt in dieser Zeit als eines der fortschrittlichsten in Europa. 1944 wurde das Museum schwer beschädigt und in der Folgezeit zwar in den alten Formen, doch mit unzulänglichen Materialien wieder aufgebaut. 2014 wurde die Generalsanierung nach fünf Jahren abgeschlossen. Dabei wurde das Haus mit rund 18.000 m“ technisch modernisiert und auf den Stand des 21. Jahrhunderts gebracht. Hierfür stellt das Land Hessen 80 Millionen Euro zur Verfügung. Die umfangreichen Sammlungen werden nun in einem der schönsten Museen Deutschlands neu und zeitgemäß präsentiert.

Welterbestätten in Hessen

Im Juni 2013 hat das Welterbekomitee der UNESCO den Herkules und die Wasserspiele im Kasseler Bergpark Wilhelmshöhe auch als 38. Welterbestätte in Deutschland in die Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt aufgenommen: Die Wasserkünste des Parks seien ein außergewöhnliches und einmaliges Beispiel monumentaler Wasserbaukunst des europäischen Absolutismus. Diese Würdigung ist auch eine Auszeichnung für das große ehrenamtliche Engagement vor Ort.

Mit 900 Wachposten sowie 120 größeren und kleineren Kastellplätzen bildet der äußere obergermanisch-rätische Limes eines der eindrucksvollsten archäologischen Denkmäler Mitteleuropas. Dass die bedeutende römische Grenzbefestigung 2005 den Status als UNESCO-Weltkulturerbe erhalten hat, ist nicht zuletzt uns zu verdanken. 2009 konnten die Bauarbeiten im Archäologischen Park Römerkastell Saalburg vorerst beendet werden. Sie wurden durch das Land in den vergangenen Jahren mit 6,8 Millionen Euro gefördert.

Nach gut zweijähriger Bauzeit wurde 2010 das neue Besucher- und Informationszentrum (BIZ) der Grube Messel eröffnet. Dieser Neubau ist ein einzigartiger Publikumsmagnet und stärkt die Attraktivität des UNESCO-Welterbes Grube Messel. die Ausstellung mit den Grabungsfunden öffnet ein beeindruckendes Fenster in die Vorgeschichte menschlichen Lebens. Von keiner anderen Fundstätte der Erde ist eine derart vielfältige und fantastisch erhaltene Säugetierfauna bekannt, die nun in einem angemessenen Rahmen präsentiert werden kann. Das Land investierte für den Bau des Besucher- und Informationszentrums fast 7,6 Millionen Euro und für die Ausstellung rund 2,1 Millionen Euro.

Neben dem Römerkastell Saalburg gehört die preisgekrönte „Keltenwelt am Glauberg“ seit Mai 2011 zum dezentralen Archäologischen Landesmuseum. Das neue Museumsgebäude wurde durch das Land Hessen mit über 8 Millionen Euro finanziert und zog bereits innerhalb der ersten zwei Jahre 200.000 Besucher an.

Bereits den Welterbestatus erhalten haben in Hessen neben dem Bergpark Wilhelmshöhe in Kassel das karolingische Kloster Lorsch, das Obere Mittelrheintal von Rüdesheim/Bingen bis Koblenz, der Obergermanisch-Raetische Limes, die Grube Messel und der Nationalpark Kellerwald-Edersee als Teil des Weltnaturerbes „Buchenurwälder der Karpaten und alte Buchenwälder Deutschlands“.

Durch das Investitionsprogramm für nationale UNESCO-Welterbestätten des Bundes werden vier der hessischen Welterbestätten – Kloster Lorsch, Grube Messel, Oberes Mittelrheintal und der Limes – mit insgesamt 15,5 Millionen Euro vom Bund gefördert, hinzu kommen rund 13,56 Millionen Euro Landesmittel.

Erbe der Romantik sichtbar machen

Die 2014 erfolgte Entscheidung des Bundestages, sich in gleicher Höhe wie das Land mit 4 Millionen Euro an der Finanzierung eines Deutschen Romantik-Museums in Frankfurt a. M. zu beteiligten, sowie der Ankauf des „Brentanohauses“ in Oestrich-Winkel für insgesamt 1,4 Millionen Euro und die Sanierung des Parks des Grafen von Ostein im Niederwald oberhalb von Rüdesheim bilden eine einzigartige und faszinierende „Route der Romantik“. Um dieses wichtige Zeugnis der Gartenkunst am südlichen Eingang zum UNESCO-Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ wieder erlebbar zu machen, wendet das Land derzeit 5 Millionen Euro auf. So werden wichtige Zeugnisse der Romantik erhalten und erlebbar gemacht.

Kulturelle Schätze für nachfolgende Generationen bewahren

2015 wurde das neue „Kulturinvestitionsprogramm“ gestartet: Das Programm beläuft sich auf 10 Millionen Euro bis zum Jahr 2019 und umfasst insgesamt 28 einzelne Maßnahmen an 21 Standorten. Auf diese Weise wird es bspw. möglich, die romanische Kirche und Propstei des ehemaligen Klosters Konradsdorf bei Ortenberg aus dem 12. Jahrhundert zu sanieren und anschließend der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. In Nordhessen profitiert u. a. Schloss Wilhelmsthal bei Kassel, eines der bedeutendsten Rokokoschlösser Deutschlands. Hier ist geplant, die sanierungsbedürftigen Wachthäuser zum Besucherzentrum umzubauen. Außerdem stehen Mittel bereit, um das einzigartige Ensemble aus 28 vergoldeten Bleiskulpturen zu restaurieren und diese wieder im Park zugänglich zu machen.