Wirtschaft
Unsere Wirtschaftsstärke verdanken wir sowohl der Kraft des Mittelstands und des Handwerks als auch wichtigen industriellen Bereichen, d. h. der Pharma-, Chemie-, Metallverarbeitungs- und Automobilindustrie sowie dem Finanzdienstleistungssektor. Das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft mit den Säulen Privateigentum, Freiheit und Verantwortung, Wettbewerb und Solidarität bleibt dabei unsere Richtschnur.
Stark durch die Finanz- und Wirtschaftskrise
Hessen ist wieder auf Kurs Richtung Wachstum: Für das Jahr 2010 wird mit einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von voraussichtlich 2,8 Prozent gerechnet. Im Jahr 2011 soll es bei 2 Prozent liegen. Diese guten Zahlen belegen: Hessen und die Bundesregierung haben in der Wirtschaftskrise die richtigen Entscheidungen getroffen. Gerade mit dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes hat Hessen die Wirtschaft stabilisiert und gestärkt. Mit der Auflage dieses mit 1,7 Mrd. Euro ausgestatteten Hessischen Sonderinvestitionsprogramms “Schul- und Hochschulbau” und Mitteln des Bundes aus dem Konjunkturpaket II (rund 900 Mio. Euro) sowie den angestoßenen Folgeinvestitionen (rund 700 Mio. Euro) konnten vor Ort 5.300 Projekte mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 3,3 Mrd. Euro auf den Weg gebracht werden. Hessen befindet sich im EU-Vergleich mit einem BIP von 217 Milliarden Euro zwischen Dänemark (223 Milliarden Euro) und Finnland (171 Milliarden Euro) zwischen dem 12. und dem 13. Platz in der EU. Die wirtschaftliche Stärke Hessens verdeutlicht auch die Kennzahl Produktivität, also das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen. Es erreichte 2009 mit 35.700 Euro den 4. Platz zwischen Irland und den Niederlanden. Hessen liegt damit deutlich vor Deutschland insgesamt (29.400 Euro/Einwohner) und ist unter den Flächenländern mit Abstand an der Spitze. Mit einer innovationsstarken Industrie und breit aufgestellten Forschungs- und Entwicklungsbereichen ist die hessische Wirtschaft gut aufgestellt, um die wirtschaftliche Situation erfolgreich zu meistern. Dafür schaffen wir die entsprechenden Rahmenbedingungen.
Wir setzen auf den Mittelstand: das „Rückgrat“ unserer Wirtschaft
Der Mittelstand ist die tragende Säule der Wirtschaft in Hessen. Er ist von elementarer Bedeutung für Wachstum, Beschäftigung und Ausbildung – er steht für Flexibilität und Innovation. 98 Prozent aller Unternehmen zählen heute zum Mittelstand. Unser oberstes Ziel ist daher die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Ansiedlung und Gründung von Unternehmen und der Abbau überflüssiger Bürokratie als Grundlage effektiver Standort- bzw. Strukturpolitik. In den Gesetzen der Landesregierung und in Rechtsverordnungen ist seit 1999 grundsätzlich eine Befristung von fünf Jahren vorgesehen. Nur bewährte Regelungen werden verlängert. Bereits im Zeitraum 2000 bis 2005 konnten 39 Prozent der Verwaltungsvorschriften und 15 Prozent der Rechtsverordnungen außer Kraft gesetzt. Das waren insgesamt ca. 4.900 Vorschriften und Verfügungen. Seit 2005 wurde der Vorschriftenbestand um weitere 30 Prozent reduziert. Nicht zuletzt deshalb erhält die Standortpolitik in Hessen vom Mittelstand regelmäßig Spitzennoten.
Weniger Bürokratie, mehr Flexibilität
Weiterhin hat die CDU-Landtagsfraktion das Vergaberecht in Hessen in zwei Stufen unbürokratischer und flexibler gestaltet, indem wir die Grenze für die freihändige Vergabe öffentlicher Aufträge deutlich angehoben haben. Nach einer Erhöhung auf 25.000 Euro pro Gewerk für Bauleistungen und 10.000 Euro für Lieferungen und Leistungen im Jahr 2004 wurden die Grenzen im Jahr 2007 auf 50.000 Euro im Baubereich bzw. 20.000 Euro für sonstige Leistungen angehoben. Zur Stützung der Konjunktur und der effizienten Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms des Landes und der Konjunkturprogramme des Bundes wurden zudem bis Ende 2011 beide Grenzen für die freihändige Vergabe auf 100.000 Euro angehoben.
Verkehr
Moderne Standortpolitik sichert Wachstum und Beschäftigung
Mobilität ist ein Grundbedürfnis des Menschen und zugleich tragende Säule von Wohlstand und wirtschaftlicher Entwicklung. Sie ist entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und damit für die soziale Sicherheit. Sie ist ein zentrales Kriterium für die Standortwahl national wie international operierender Firmen ebenso wie für die Attraktivität von Städten und Gemeinden für ihre Einwohner. Sie sichert die Erreichbarkeit von Produktionsstätten und Geschäften und ermöglicht den Austausch von Waren und Gütern. Hessen bietet hierbei durch die Lage im Herzen Europas wie kaum eine andere Region die Chance auf zusätzliche Impulse. Neben dem internationalen Schienen- und Straßennetz ist der zweite wichtige Trumpf des Wirtschaftsstandorts der Flughafen Frankfurt, dessen Ausbau wir unterstützen.
Hessen: Wachstumsregion im Herzen Europas
Mit der CDU-Landtagsfraktion wurde die gesamte Region Nordhessen zu einem wichtigen Logistikstandort europäischer Dimension ausgebaut. Mit millionenschweren Zuschüssen fördert Hessen vor allem die Rahmenbedingungen für die ansässige Automobil- und Logistikindustrie. International bedeutende Logistikunternehmen schätzen den Standortvorteil. Der Ausbau des Flughafens Kassel-Calden zu einem leistungsfähigen Regionalflughafen eröffnet der in der Mitte Deutschlands gelegenen Region Nordhessen die große Chance, ihren Branchenschwerpunkt Logistik erheblich weiterzuentwickeln.
Das Rhein-Main-Gebiet zählt zu den wachstumsstärksten und wohlhabendsten Regionen der Europäischen Union. Einen großen Vorteil hat das Rhein-Main-Gebiet dabei durch die ausgesprochen gute verkehrstechnische Anbindung. Der größte kontinentaleuropäische Flughafen ist für die Region das Tor zur Welt. Vor allem für weltweit tätige Unternehmen in Deutschland stellt diese verkehrliche Anbindung eine entscheidende Standortfrage dar.
Job-Motor Frankfurter Flughafen: CDU-Fraktion hält Wort bei Ausbau und Nachtflugverbot!
Die Erweiterung des Flughafens um eine neue Landebahn und die damit verbundenen Investitionen in Höhe von rund 4 Milliarden Euro stehen für das größte privatfinanzierte Bauvorhaben in der Bundesrepublik Deutschland. Bereits heute sichert der Flughafen rund 60.000 Arbeitsplätze auf dem Flughafen selbst und noch einmal rund 120.000 in der Region. In den Gutachten der Experten wird der jetzt geplante Flughafenausbau im direkten und indirekten Umfeld weitere 25.000 Arbeitsplätze schaffen. Und alle bisherigen Arbeitsplatzprognosen, z. B. vor dem Bau der Startbahn 18-West, wurden jeweils deutlich übertroffen. Eine großartige Chance, um die uns viele beneiden, die wir aber auch entschlossen nutzen müssen.
Natürlich sind mit diesem wichtigen Projekt in einigen Bereichen auch Belastungen für die Umwelt und die Anwohner verbunden. Das in dem Planfeststellungsbeschluss festgeschriebene absolute Nachtflugverbot mit wenigen Ausnahmen ist in diesem Zusammenhang von herausragender Bedeutung. Auf der neuen Landebahn herrscht für die Zeit von 23.00 Uhr bis 05.00 Uhr ein komplettes Flugverbot. Dabei bleibt es. Auf dem bisherigen Bahnsystem hat der Planfestellungsbeschluss in diesem Zeitraum 17 planmäßige Ausnahmen erlaubt – eine deutliche Verbesserung für die Menschen im Vergleich zu den jetzt erfolgenden 40 bis 40 Starts und Landungen in der Nacht. Auf den anderen Bahnen in der Zeit zwischen 23 und 5 Uhr startende und landende Luftfahrzeuge müssen zudem hohe Lärmzertifizierungsvorschriften erfüllen. Auch greifen sehr restriktive Verspätungs- und Verfrühungsregelungen (z. B. das Verbot verspäteter oder verfrühter Landungen in der Zeit zwischen 0 Uhr und 5 Uhr). Wichtig ist es nun, nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes in Kassel aus dem August 2009 abschließend Rechtssicherheit in der Frage zu erlangen, ob 17 oder weniger Ausnahmen für den Betrieb eines internationalen Großflughafens erforderlich sind. Die Maßstäbe zu einer solchen neuen Beurteilung hat das Urteil aus Kassel nicht geliefert. Es ist daher notwendig geworden, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluss nochmals prüft und mit der abschließenden Entscheidung Rechtssicherheit für Anwohner, Betreiber und Nutzer des Flughafens schafft.
Straßenbaumittel versechfacht!
Nachdem die Landesregierung unter Ministerpräsident Roland Koch die Landesstraßenbaumittel von nur 28 Millionen Euro im Jahr 1998 auf rund 55 Millionen Euro im Jahr 2003 angehoben hatte, wurden mit Unterstützung der CDU-Landtagsfraktion im Jahr 2009 mit einem Volumen von 150 Millionen Euro sechsmal mehr Mittel investiert als unter der rot-grünen Vorgängerregierung. In den Jahren 2011 und 2012 sollen – unter Einbeziehung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm – weiterhin 115 Millionen Euro pro Jahr in Ortsumfahrungen, Fahrbahnerneuerungen und neue Straßen investiert werden.
Erfolgsregion Nordhessen – starker Standort, starke Entwicklung
Nordhessen hat sich in den letzten Jahren zur Erfolgsregion entwickelt. Seit 1999 ist dank der CDU-Landtagsfraktion mit innovativen Ideen und deren schnellen Umsetzung ein aufstrebender Wirtschaftsstandort im Herzen Deutschlands und der Mitte Europas entstanden: Tourismus, Kultur- und Logistikdienstleistungen – der Erfolg Nordhessens steht auf vielen Füßen. Der Beleg: Die Region liegt mittlerweile bei den Arbeitslosenzahlen gleichauf oder niedriger als Mittel- und Nordhessen. Das beweist die ausgewogene Infrastrukturpolitik der Regierungsfraktionen.
Für eine optimale Entwicklung der Region sind ausgezeichnete Verkehrswege unerlässlich. Insgesamt über 900 Millionen Euro sind seit 2000 in den kommunalen Straßenbau und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs investiert worden. Wir haben die Infrastruktur durch eine ganze Reihe weiterer Einzelmaßnahmen weiter ausgebaut. Aufbauend auf den bereits erfolgten, umfangreichen Planungen hat die Einrichtung der „Task Force A 44“ für die wichtige Verkehrsachse Kassel-Eisenach den Fortgang des Vorhabens in den verschiedenen Abschnitten weiter beschleunigt. Ziel bleibt die Verkehrsfreigabe im Jahr 2016. Auch der Lückenschluss der A 49 Kassel-Gießen wird konsequent vorangetrieben, um den Nord-Süd-Verkehr besser aufteilen zu können. Durch diese Maßnahmen wird Nordhessen als Logistikstandort weiter an Bedeutung und Attraktivität gewinnen.
Regionalflughafen Kassel-Calden: neues Standbein für die Region
Der Um- und Ausbau des Regionalflughafens Kassel-Calden ist ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Nordhessen. Das Land Hessen unterstützt diesen Umbau, denn sonst wäre das Projekt eines leistungsfähigen Regionalflughafens für den Geschäfts-, Touristik- und Frachtverkehr der Region nicht zu stemmen. Der Ausbau ist ein zentrales Verkehrsprojekt für Nordhessen und dringend notwendig für die über-regionale Anbindung der Logistikdrehscheibe. Für das Jahr 2020 swird mit über 640.000 Passagieren gerechnet. Der Ausbau sichert und schafft damit Arbeitsplätze in der Region Nordhessen und biete Arbeitnehmern und ihren Familien eine gute Zukunftsperspektive. So entsteht am Flughafen nicht nur das zweitgrößte Gewerbegebiet der Region, sondern auch vielfältige Beschäftigungsmöglichkeiten.
Visionen für die Zukunft
Es ist bereits heute absehbar, dass der notwendige Ausbau der Verkehrsinfrastruktur nicht ausreichen wird, um die prognostizierte Zunahme des Personen- und Güterverkehrs zu bewältigen. Deshalb wollen wir auf dem bestehenden Straßennetz durch intelligente Verkehrstechnik und durch wirkungsvolles Verkehrsmanagement vorhandene Kapazitätsreserven nutzen und so größere Freiräume auf Hessens Straßen schaffen. Durch modernste Technologien, innovative Verkehrsinfrastruktureinrichtungen (z. B. die Verkehrszentrale Hessen), durch zukunftsweisende Prozesse „Integration von Herstellern und Dienstleistern“ und durch neue Organisationsformen (Integriertes Verkehrsmanagement Frankfurt Rhein-Main GmbH, Centrum für Satellitennavigation Hessen GmbH (CESAH)) ist es im Rahmen des Projekts „Staufreies Hessen 2015“ bereits gelungen, den Verkehrsfluss zu verbessern und erste erfolgreiche Meilensteine zu setzen.
