Starker Wirtschaftsstandort Hessen
Hessen gehört zu den stärksten und prosperierenden Bundesländern Deutschlands. Wichtige Branchen, insbesondere die Pharma-, Chemie-, Metallverarbeitungs- und Automobilindustrie sowie der Finanzdienstleistungssektor, sind in Hessen vertreten. Großbetriebe, aber gerade auch viele kleine und mittlere Unternehmen, prägen die wirtschaftliche Struktur unseres Landes. Das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft mit den Säulen Privateigentum, Freiheit und Verantwortung, Wettbewerb und Solidarität bildet auf dieser Grundlage die Richtschnur unserer Wirtschaftspolitik für Hessen. Die Rhein-Main-Region mit Frankfurt a. M. als führendem Finanzplatz Kontinentaleuropas bietet beste Rahmenbedingungen sowohl für etablierte Finanzdienstleister als auch für Unternehmensgründungen und Fintechs. Durch adäquate Förderangebote wie die Beteiligungsfonds des Landes Hessen (z.B. Hessen Kapital I und II, Technologiefonds III, Futury Venture Fonds und Futury Regio Growth Fonds) wollen wir Start-Ups gezielt fördern und unterstützen. Auch die Verfügbarkeit von gut ausgebildeten Fachkräften ist ein wichtiger Faktor für einen starken Wirtschaftsstandort und die Ansiedlung von neuen Unternehmen. Vor diesem Hintergrund setzen wir uns für gute Ausbildungsplätze sowie Weiterbildungs- und (Um-) Schulungsmöglichkeiten für Arbeitskräfte ein.
Ferner ist auch die globale Wettbewerbsfähigkeit ein zentraler Baustein unserer Wirtschaftspolitik. Wir sprechen uns für wettbewerbsfähige Unternehmenssteuern sowie beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren aus, um Wachstum zu generieren und attraktive Arbeitsplätze in Hessen anzusiedeln. Dazu zählen auch die Reduzierung von bürokratischen Hürden und die Digitalisierung von Unternehmen und Verwaltungsdienstleistungen.
Verkehr
Mobilität ist ein Grundbedürfnis des Menschen und zugleich tragende Säule von Wohlstand und wirtschaftlicher Entwicklung. Sie ist entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und zentrales Kriterium für die Standortwahl von Unternehmen ebenso wie für Einwohnerinnen und Einwohner. Im Bereich der Mobilität setzen wir uns für den Ausbau eines zukunftsfähigen, ineinandergreifenden und multimodalen Verkehrsnetzes ein, das an die Bedürfnisse der Menschen vor Ort angepasst ist. Insbesondere das Angebot im ländlichen Raum muss nachhaltig verdichtet und durch intelligente Mobilitätsangebote verbessert werden. Dabei ist es von Bedeutung ein leistungsfähiges Netz von Landesstraßen, kommunalen Straßen und Radwegen sowie gleichzeitig eine gute Schienen- und Busverbindung im ÖPNV voranzubringen. Wir stehen auch bei der Mobilität vor einer grundlegenden Neuordnung beim Nutzerverhalten und der Technologie. Wir setzen uns dafür ein, dass Mobilität bezahlbar bleibt und Wahlmöglichkeiten schafft. Gleichzeitig wollen wir Technologieoffenheit fördern und Grundlagen für künftiges (teil-) autonomes Fahren schaffen.
Straßen verbinden Menschen und Unternehmen
Eine gute Infrastruktur ist ein wichtiger Faktor für die Attraktivität Hessens als Wirtschaftsstandort. Aus diesem Grund werden die Mittel für den Landesstraßenbau jährlich weiter aufgestockt. Hiermit soll die Straßeninfrastruktur ausgebaut, saniert und sicherer gestaltet werden. Ein wichtiger Meilenstein in der Infrastrukturpolitik Hessens war der Start der Sanierungsoffensive 2016 und ihre Fortschreibung bis zum Jahr 2025. Nähre Informationen zu den konkreten Projekten finden Sie hier:
Aber auch notwendige Neubauten im Straßenbau werden von uns aufgegriffen. Dazu zählen neben Ortsumfahrungen auch der Ausbau der A 44 oder die Realisierung des Riederwaldtunnels. Wir setzen uns zudem für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen beim Bund ein.
Ausbau der Radwege
Neben den Investitionen in Straßen spielt auch der Bau und die Sanierung von Radwegen eine zentrale Rolle in unserer Verkehrspolitik. Bis 2025 werden wir die Mittel für den Radwegeausbau an Landesstraßen signifikant auf zehn Prozent des Landesstraßenbauetats steigern. Damit stehen dann jährlich insgesamt 17 Mio. Euro an Landesmitteln zur Verfügung. So viel wie noch nie. Bereits heute arbeitet Hessen Mobil an 180 kleineren und größeren Radwegeprojekten. In den kommenden zwei Jahren werden in Hessen weitere 100 Kilometer neue Radwege, die wichtige Lücken im Radnetz schließen, mit einem Investitionsvolumen von etwa 70 Mio. Euro in das Planungsprogramm aufgenommen. Hierzu wurden 28 Radwegeprojekte an Bundes- und Landesstraßen im Rahmen einer Dringlichkeitsbewertung ausgewählt. Nähere Informationen zu den einzelnen Projekten finden Sie hier: Radwege Planungsprogramm 2022 & 2023 PDF
Starke Schienenwege und öffentlicher Personennahverkehr
Die Menschen in Hessen sind auf einen funktionierenden Verkehr mit Bussen und Bahnen angewiesen – sowohl in den ländlichen Regionen als auch im Ballungsraum. Um die steigende Nachfrage decken zu können, sind für die nächsten Jahre wichtige Infrastrukturvorhaben geplant. Dazu zählen der Fernbahntunnel in Frankfurt, der viergleisige Ausbau der bestehenden Strecke von Hanau nach Gelnhausen, der Bau einer zweigleisigen Neubaustrecke von Gelnhausen nach Fulda und der Bau der Nordmainischen S-Bahn. Um den ÖPNV zukünftig noch attraktiver zu gestalten und mehr Barrierefreiheit sowie einen höheren Komfort umzusetzen, haben die Deutsche Bahn, der Bund, das Land Hessen, der RMV und der NVV ein Modernisierungspaket in Höhe von 584 Millionen Euro geschnürt, an dem sich Hessen mit 183 Mio. Euro. beteiligt. Von den Fördergeldern sollen bis zum Jahr 2030 119 hessische Bahnhöfe modernisiert werden. Damit sollen mehr als 90 Prozent aller Bahnhöfe in Hessen stufenfrei erreichbar sein. Die Fördermittel sollen dabei insbesondere kleinen und mittleren Bahnhöfen im ländlichen Raum zugutekommen. Nähere Informationen zu den einzelnen Projekten finden Sie hier: DB Bahnhofsmodernisierungsprogramm PDF
Um den Bahnverkehr noch umweltfreundlicher zu gestalten, hat das Land Hessen ein Elektrifizierungsprogramm verabschiedet, das insgesamt 23 Strecken umfasst. Damit sollen rund 600 Kilometer Schienenstrecken in den kommenden Jahrzehnten in Hessen elektrifiziert werden. Ferner soll im Jahr 2022 im RMV die weltweit größte mit Wasserstoff betriebene Zugflotte ihren Betrieb aufnehmen. Hierfür werden auf 75 Kilometern der Taunusbahn insgesamt 27 Brennstoffzellenzüge eingesetzt.
Jobmotor Frankfurter Flughafen
Am Frankfurter Flughafen arbeiten annähernd 81.000 Menschen aus der Region. Auch wenn durch die weltweite Corona-Pandemie aktuell erheblich weniger Flugbewegungen zu verzeichnen sind, ist er Jobmotor, der berufliche Perspektiven für Menschen mit unterschiedlichsten Qualifikationen und für viele Unternehmen das Tor zur Welt eröffnet. Der Bau der Nordwestlandebahn und der aktuelle Bau des neuen Terminal 3, die wir von Anfang an unterstützt haben, sind die Grundlagen für viele neue Arbeitsplätze und damit für den weiteren wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Die Bedeutung des Flughafens im internationalen Luftverkehr wurde auch und gerade während der Corona-Pandemie hervorgehoben, als es darum ging, Hilfsgüter und Rücktransporte für ganz Europa über das hessische Drehkreuz abzuwickeln.
Der Flughafen bietet große Chancen für ein exportorientiertes Land wie Hessen und das Rhein-Main-Gebiet, bedeutet aber auch Belastungen für die Anwohner in der Flughafenregion. Die Verringerung der Fluglärmbelastung ist für uns daher auch weiterhin eine Daueraufgabe: Wir werden auch in Zukunft alles technisch Mögliche, ökonomisch Vertretbare und rechtlich Zulässige tun, um die Belastung mit Fluglärm in der Region zu verringern. Die Festsetzungen im bestehenden Planfeststellungsbeschluss und die Betriebsgenehmigung bilden herfür die Grundlage.